Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat
der Stadt Rheine den als Anlage beigefügten Stellenplan des Fachbereiches 0- Politische
Gremien und Verwaltungsführung mit den notwendigen gewordenen Änderungen nach
dem Eckwertebeschluss vom 26.10.2010 in den endgültigen Stellenplan zu
übernehmen.
Begründung:
1. Beratungsverfahren
Der Gesamtstellenplan 2011 der Stadt Rheine
wurde am 26.10.2010 im Haupt- und Finanzausschuss auf Grundlage der Vorlage
490/10 als eigenständiger Tagesordnungspunkt beraten. Der HFA hat in dieser
Sitzung die Stellenplanentwürfe der Verwaltung als Eckdatenfestlegung zur
Kenntnis genommen. Die Eckwerte für den Sonderbereich 0 sind in dem als Anlage
1 beigefügten Teilstellenplan enthalten. Überschreitungen dieser Eckwerte
(Stellenausweitungen) bedürfen der Bestätigung durch den Haupt- und
Finanzausschuss im Rahmen der allgemeinen Eckdatenüberprüfung zum Haushaltplan
am 15.03.2011.
2. Stellenplan-Eckwerteentwurf gem.
HFA-Vorlage 490/10 vom 26.10.2010
Der Stellenplanentwurf des Sonderbereiches 0
enthält alle Stellenplanänderungen des Jahres 2010 sowie die aus Sicht der
Verwaltung absehbaren notwendigen Änderungen im Jahr 2011.
Im Rahmen der Beratungen des Stellenplanes 2010 wurde vereinbart, die
aus dem Rechtsanspruch nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz bzw. den
beamtenrechtlichen Bestimmungen resultierenden befristeten
Arbeitszeitreduzierungen zukünftig nicht mehr im Stellenplan darzustellen. Da
dies in der Vergangenheit teilweise anders praktiziert worden ist, kann es in
den nächsten Jahren in Einzelfällen vorkommen, dass beim Auslaufen der
Befristung eine rechnerische Stellenplanaufstockung erforderlich wird. Hierauf
wird die Verwaltung dann in jedem Einzelfall unter Verweis auf den bestehenden
Rechtsanspruch hinweisen.
Verschiebungen zu anderen
Organisationseinheiten werden nachrichtlich genannt.
Im Einzelnen sind das folgende Änderungen:
Stellenreduzierungen |
|||
Lfd. Nr. |
Kurzbezeichnung der
Stelle |
Stellenanteil |
Wert |
1 |
Sekretariatsarbeiten
|
1,0 |
EG 6 |
Die Stelle
wurde zum Fachbereich 3 verschoben.
Stellenausweitungen |
|||
Lfd. Nr. |
Kurzbezeichnung der
Stelle |
Stellenanteil |
Wert |
1 |
Sachbearbeitung |
1,0 |
EG 9 |
Die Stelle wurde nach einer Neustrukturierung aus dem Fachbereich 7
übernommen.
3. notwendige Stellenplanänderungen gegenüber
dem Stellenplan-Eckwerteentwurf gem. Vorlage 490/10 vom 26.10.2010
Stellenplanänderungen in
Bezug auf die Wertigkeit |
|||
Lfd. Nr. |
Kurzbezeichnung der
Stelle |
Wert 2010 |
Wert 2011 |
1 |
Beigeordnete/r |
B 3 |
B 2 |
Die Besoldung des Beigeordneten richtet sich
nach § 2 der Eingruppierungsverordnung der Gemeindeordnung. Hiernach ist
derzeit die Besoldung nach B 2 vorgesehen. Ab der zweiten Amtszeit ist die
Eingruppierung nach B 3 möglich.
Anlagen:
Stellenplan 2011, Sonderbereich 0