Beschlussvorschlag/Empfehlung:

01.       Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt zu, das Projekt Ab-in-die-Mitte 2011 mit einem Ansatz von 50.000 € in das Budget 02 – „Verwaltungsführung, Information- und Öffentlichkeitsarbeit“ aufzunehmen.

02.       Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der Erhöhung der Aufwendungen in diesem Budget um 40.000 € unter der Voraussetzung zu, dass zur Deckung der Aufwendungen eine Landesförderung in Höhe von 30.000 € und Drittmittel in Höhe von 10.000 € herangezogen werden können.

03.       Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt zu, die erforderlichen Eigenmittel für das Projekt durch Umschichtung der Haushaltsmittel für Stadtmarketing im Budget 0201 bereitzustellen.

Begründung:

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmte in seiner Sitzung am 18.01.2011 der Durchführung des Ab-in-die-Mitte-Projektes 2011 „Thie-time: Träume entwickeln – Vielfalt gestalten“ zu. Auf die Vorlage wird verwiesen.

Bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.01.2011 stand zwar die grundsätzliche Bereitschaft der Landesförderung für das Projekt fest, nicht aber die Höhe der Landesförderung und die sich daraus ergebenden Eigen- und Drittmittel.

Inzwischen liegt der Verwaltung die Juryentscheidung auch offiziell vor. Der Minister für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen schrieb in dem hier am 19.01.2011 eingegangenen Schreiben: „Die unabhängige Fach-Jury hat im Dezember 2010 getagt und dabei einhellig das hohe Niveau zahlreicher Beiträge gelobt. Die Entscheidung, welche Projektanträge für 2011 gefördert werden, fiel der Jury in diesem Jahr besonders schwer, aufgrund der vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vorgegebenen Kürzung der Städtebauförderungsmittel 2011 und der damit verbundenen Kürzung der auszulobenden Gesamtförderung.

Es freut mich daher sehr, Ihnen mitteilen zu dürfen, dass die Stadt Rheine für ihren Projektantrag „Thie-time: Träume entwickeln – Vielfalt gestalten“ einen Teilförderbetrag in Höhe von 30.000 € erhalten wird“.

Einvernehmlich würdigte die Jury den Projektantrag der Stadt Rheine der den Anforderungen der Wettbewerbsausschreibungen in vollem Umfang gerecht wird. Die kreativen Ansätze zur diesjährigen Thematik „INNEN handeln STADT verwandeln“ mit den vielfältigen Projektideen sind in Ihrem Wettbewerbsantrag besonders gelungen. Dazu möchte ich Sie herzlich beglückwünschen und Ihnen – auch im Namen der übrigen Partner und Sponsoren – nochmals für Ihr Engagement danken.

Wie das vom Land Nordrhein-Westfalen mit der Vorbereitung und Umsetzung der Jury-Entscheidung beauftragte Büro Imorde darüber hinaus mitteilte, wurde die von der Stadt Rheine beantragte Fördersumme in Höhe von 46.500 Euro auf 30.000 € in folgenden beiden Teilprojekten gekürzt:

Mit der Kürzung der Landesmittel reduziert sich auch der prozentuale geforderte

Anteil der Dritt- und Eigenmittel auf jeweils 10.000 €, so dass das Gesamtprojekt auf 50.000 € zu reduzieren ist.

Die Gespräche über die Bereitstellung der Drittmittel mit den Projektbeteiligen sind angelaufen. Die Eigenmittel sollen durch Umschichtung der Stadtmarketing Mittel im Budget 02 bereitgestellt werden.