Beschlussvorschlag/Empfehlung:

I.      Die Ratsmitglieder beschließen auf Antrag der FDP-Fraktion vom 21. März 2011 die folgenden Nachbesetzungen in Ausschüssen der Stadt Rheine:

Bauausschuss

Zusätzl. stellv. Mitglied:     SB Sascha Nolden, Salzbergener Str. 85, 48431 Rheine

Sportausschuss

Zusätzl. stellv. Mitglied:     SB Alexander Brockmeier, Humboldtplatz 16, 48429 Rheine

Schulausschuss

Mitglied:                           SB Detlef Brunsch, Dahlkampstr. 24, 48432 Rheine, anstelle von Frau Sabrina Alves Mota

II.     Der Rat der Stadt benennt ferner auf Antrag der FDP-Fraktion vom 21. März 2011 Herrn Alexander Brockmeier, Humboldtplatz 16, 48429 Rheine, als zusätzlichen beratenden Vertreter der FDP-Fraktion in den Stadtteilbeirat Schotthock.

Begründung:

Auf den als Anlage beigefügten Antrag der FDP-Fraktion vom 21. März 2011 wird verwiesen.

Der Rat regelt nach § 58 Abs. 1 GO mit Mehrheit der Stimmen der Ratsmitglieder die Zusammensetzung der Ausschüsse.

Gem. § 50 Abs. 3 Satz 5 GO wählen die Ratmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied (Frau Alves Mota im SchulA) bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger.

Nach Ziff. 2 der Verfahrensregelungen für die Stadtteilbeiräte benennt der Rat für jeden Stadteilbeirat bis zu 2 politische Vertreter(innen) pro Ratsfraktion.

Die FDP-Fraktion war im Stadtteilbeirat Schotthock bisher allein durch RM Jörg Niehoff vertreten, sodass ein 2. Vertreter noch bestellt werden kann.

Um Zustimmung zum Beschlussvorschlag wird gebeten.

Anlage:

Antrag der FDP-Fraktion vom 21. März 2011