Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Der Rat nimmt den Bericht zur Kenntnis und stimmt der Veröffentlichung im Rahmen des Partizipationsprozesses zu.
Begründung:
Im Rahmen der kontinuierlichen Fortschreibung der CO2-Bilanz für die Stadt Rheine bildet sich ein positives Zwischenergebnis ab. Die Erhebung für die Jahre 1990 bis 2009 ist abgeschlossen. Zur Erstellung der Bilanz wird das Online-Programm ECO-Region genutzt. Die Kosten für die Nutzung übernimmt seit 2011 das Landesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (MKULNV). Für die nächsten 3 Jahre ist die finanzielle Absicherung gegeben. ECO-Region ist ein vom Klimabündnis entwickeltes Programm, welches es jeder Kommune ermöglicht, mit bereits vorhandenen Daten eine Startbilanz zu erstellen. Je mehr Daten regional erhoben werden, desto spezifischer ist die Bilanzierung. In die Berechnung für die Stadt Rheine flossen spezifische Daten bezüglich der Einwohnerstatistik, der Beschäftigtenstatistik, der Energieverbräuche kommunaler Liegenschaften, der kommunalen Flotte (ab 2000) und der gemeldeten Kraftfahrzeuge ein. Anhand dieser und zusätzlicher bundeseinheitlicher Statistiken wurden die CO2-Emissionen der Stadt Rheine berechnet. Eine Ausgabe dieser Daten ist auf vielfache Weise möglich. Um einen Vergleich mit anderen Kommunen oder dem Bund zu ermöglichen, wurde die Größe CO2 in Tonnen pro Einwohner und Jahr (t CO2 /[Einw.* a]) gewählt. Als Richtwerte für die Absenkung des CO2-Ausstoßes wird zum einen die Vorgabe des Covenant of Mayors CoM (20 % Reduzierung bis 2020) und zum anderen die Vorgabe des Klimabündnisses (10 % Reduktion alle 5 Jahre; 50 % Reduktion bis 2030) herangezogen. Als Basisjahr dient das Jahr 1990.
Für den Zielwert des CoM bedeutet diese Vorgabe für Rheine eine Reduktion der CO2-Emissionen von 12 (t/[Einw.*a]) im Jahr 1990 auf 9,6 (t/[Einw.*a]) bis zum Jahr 2020. Die weitaus ambitionierteren Ziele des Klimabündnisses entsprechen einer Reduktion der CO2-Emissionen auf 6 (t/[Einw.*a]) bis zum Jahr 2030. Anhand der kontinuierlichen Absenkung ist der Verlauf der Reduktion vorgegeben.
Die Berechnungen für das Jahr 2009 weisen für die Stadt Rheine eine CO2-Emission von 8 (t/[Einw.*a]) aus. Dieses bedeutet, dass das Ziel des CoM bereits erfüllt wird, wenn man von einer weiteren Absenkung bzw. Stagnation der Werte ausgeht.
Der Absenkungspfad des Klimabündnisses wird derzeitig ebenfalls eingehalten. Um den angestrebten Zielwert von 6 (t/[Einw.*a]) im Jahr 2030 einzuhalten, bedarf es aber weiterer Einsparungen bzw. Optimierungen.
Die bislang erzielten Reduktionen lassen sich vor allem auf den Wandel der wirtschaftlichen Situation in Rheine begründen. Im Jahr 1990 arbeiteten über 9.000 Beschäftigte im Bereich des produzierenden Gewerbes. Bis zum Jahr 2009 sanken diese auf knapp 4.000 Beschäftigte. Allein von 2008 auf 2009 wurden ca. 1.000 Stellen in diesem Bereich abgebaut bzw. verlagert. Die allgemeine Beschäftigtenzahl bleibt dabei stabil. Aufgrund dessen kann man von einer Endkopplung von Produktion bzw. Beschäftigung und CO2-Emissionen sprechen.
Um die CO2-Ziele zu erreichen sind der Bereich der privaten Haushalte und der Bereich Mobilität besonders zu beachten. Hier gilt es, durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit auf Möglichkeiten hinzuweisen und die Bürgerinnen und Bürger für den Klimaschutz zu motivieren. Erste Kampagnen wie „Rheine gewinnt!“ sind erfolgreich gestartet und zeigen den persönlichen Vorteil auf.
Anlagen:
Anlage 1 – Präsentation CO2-Bilanz Stadt Rheine