Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Rat der Stadt Rheine nimmt den 1. Bericht zur Umsetzung der Haushaltskonsolidierung zur Kenntnis.

Begründung:

Der Rat der Stadt Rheine hat in seiner Sitzung am 12. April 2011 auf Empfehlung des HFA einstimmig beschlossen, zur dauerhaften strukturellen Konsolidierung des städtischen Haushalts die Konsolidierungsvorschläge (Vorschläge der Verwaltung und Vorschläge aus der Bürgerschaft) und die Handlungsansätze zur Konsolidierung umzusetzen bzw. durch die Verwaltung die Umsetzung prüfen zu lassen.

Die Fach- und Sonderbereiche bereiten die Vorschläge thematisch auf und legen die Ergebnisse über die Fachausschüsse dem HFA zur Entscheidung vor. Die Diskussion und Beschlussfassung über die Empfehlungen der Verwaltung erfolgen in den Fachausschüssen und im HFA öffentlich, damit die Bürger die Konsolidierungsergebnisse nachvollziehen können.

Entsprechend dem Ratsbeschluss wird der Rat zweimal jährlich durch den Kämmerer über die Ergebnisse informiert. Der aktuelle Stand der Haushaltskonsolidierung ist den als Anlagen beigefügten Listen zu entnehmen.

Hinweis: die Listen erhalten nur Informationen über Ergebnisse, die bereits in den Fachausschüssen beraten wurden.

Hinweise zu den beigefügten Listen (Anlagen 1 und 2):

Die in der Spalte „Grundlage Umsetzung“ mit gelb gekennzeichneten Informationen sind die Konsolidierungsvorschläge, über die bereits in einem Fachausschuss beraten wurde, jedoch noch keine abschließende Beratung und Beschlussfassung in HFA erfahren haben.

Die in der Spalte „Grundlage Umsetzung“ mit grün gekennzeichneten Informationen sind die Konsolidierungsvorschläge, über die der HFA abschließend beraten und beschlossen hat. Die Konsolidierungsbeträge werden in das Budget 2012 ff. übernommen.

Anlagen:

• Zusammenfassung der Umsetzung der Konsolidierungsvorschläge - Liste 1
  (Anlage 1)
• Zusammenfassung der Umsetzung der Handlungsansätze - Liste 2
  (Anlage 2)