Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Der Bauausschuss beschließt die als Anlage beigefügten Prioritätenlisten für

I.                   Straßenbau in Siedlungsgebieten

II.                 Straßenbau von Stadtstraßen

III.              Innerstädtische Investitionsprojekte

vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2012.

Begründung:

 

In der Sitzung vom 09.09.2010 (Vorlage 290/10) hat der Bauausschuss der Stadt Rheine die Prioritätenlisten für den Ausbau von

I.                   Straßen in Siedlungsgebieten

II.                 Stadtstraßen

III.              Innerstädtische Projekte

beschlossen.

Die in 2010 beschlossenen Prioritätenlisten sind durch Ortsbegehungen auf Aktualität überprüft worden, um festzustellen, ob an dem vorgesehenen Jahr der Umsetzung der jeweiligen Baumaßnahme festzuhalten ist. Zudem sind neue Projekte aufgenommen worden, die durch Verschiebung anderer Maßnahmen realisiert werden können.

In der Anlage 1 werden die Straßenbauprojekte für das Jahr 2012 näher erläutert. Da in 2012 nur Straßen aus der Kategorie „Straßen in Siedlungsgebieten“ neu begonnen werden sollen, sind auch nur zu dieser Kategorie Erläuterungen beigefügt.

In der Anlage 2 werden die Prioritätenlisten für Straßenbaumaßnahmen der Jahre 2012 bis 2015 dargestellt.

Finanzierung

Die Umsetzung der vorgestellten Maßnahmen ist von der Bereitstellung der Haushaltsmittel der Jahre 2012 und folgende abhängig.

Durch diese Vorlage soll lediglich eine Reihenfolge der Projekte, nicht jedoch der Budgetrahmen „öffentliche Verkehrsflächen“ festgelegt werden.

Zudem ist zu bemerken, dass die Projekte dieser Prioritätenlisten zwar den größten Teil der Projekte des Produktes „öffentliche Verkehrsflächen“, aber nicht alle Projekte beinhalten.

Anlagen:

Erläuterungen zu Straßenbauprojekte 2012 (Straßen in Siedlungsgebieten)

Prioritätenlisten I-III