Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Auf Empfehlung des Aufsichtsrates der Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH fasst der Rat der Stadt Rheine folgende Beschlüsse:

1.                 Der Rat der Stadt Rheine spricht sich – aufgrund der belegbaren Erfolge des zunächst auf die Jahre 2010 und 2011 befristeten Pilotprojektes – für die unbefristete Weiterführung des Monitoring aus.

2.                 Das Monitoring soll wie bisher bei der EWG für Rheine mbH durchgeführt werden.

1. Das Monitoring soll dazu als Daueraufgabe im EWG Wirtschaftsplan 2012 ff. Eingang finden.

2. Die befristete Stelle von Herrn xxxx soll in diesem Zusammenhang entfristet werden.

Begründung:

 

In seiner Sitzung am 11. September 2009 beauftragte der HFA der Stadt Rheine die EWG mit der Einführung eines Monitoringssystems. Das Pilotprojekt wurde zunächst auf die Haushaltsjahre 2010 und 2011 befristet und mit je € 50.000 budgetiert. Nach Abschluss der Pilotphase soll über die Fortführung entschieden werden.

Der Aufsichtsrat der EWG beriet in seiner Sitzung am 29. September 2011 über die Weiterführung des Monitoring. Der Aufsichtsrat der EWG beschloss einstimmig, den Rat der Stadt Rheine in der Sitzung am 11. Oktober 2011 über die Weiterführung beraten und entscheiden zu lassen.

Die Finanzierung der zusätzlichen Aufwendungen von 50.000 € jährlich ist im Haushaltsplan 2011 der Stadt Rheine für den Finanzplanungszeitraum ab 2012 nicht gesichert. Über die Bereitstellung dieser nicht gesicherten Finanzierungsbeträge ist im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2012 – 2015 zu entscheiden.