Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Kulturausschuss stimmt der als Anlage 2 beigefügten Produktbeschreibung für die Volkhochschule, Produktnummer 1401, zu.

Begründung:

Mit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) bei der Stadt Rheine zum 01. Januar 2006 kann der gesamte Ressourcenverbrauch für die jeweiligen Aufgaben und Produkte dargestellt werden.
Die Ziel- und Kennzahlendefinitionen in den einzelnen Produkten gewinnen durch das neue Rechnungswesen erheblich an Bedeutung, weil durch eine Gesamtbetrachtung der Ziele und Kennzahlen in Verbindung mit dem Ressourcenverbrauch eine größere Transparenz der Leistungserbringung und damit eine verbesserte Steuerung ermöglicht wird.

Der Gesetzgeber schreibt unter anderem deshalb die Darstellung von Zielen und Kennzahlen in den Produkthaushalten vor.

Um die bisherigen Produktbeschreibungen, Ziele und Kennzahlen auf das NKF abzustimmen, haben im Jahr 2005 sowohl für die Verwaltung als auch für die Politik Workshops unter Leitung der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGST) stattgefunden, in denen intensiv Grundlagen der  Ziel- und Kennzahlenformulierungen erörtert wurden.

Für die Volkshochschule ergeben sich im Vergleich zu den Haushaltsjahren 2004/2005 Änderungen vor allem im Bereich „Deutsch als Fremdsprache“. So wurden die Sprach- und Integrationskurse für Aussiedler aus Osteuropa, für Kontingentflüchtlinge und für Asylbewerber bis Ende 2004 durch die Bundesanstalt für Arbeit gefördert.

Bis zu diesem Zeitpunkt nahmen in Rheine mehr als 2.200 Aussiedler an den Kursen teil, welche von der Volkshochschule im Auftrag der Arbeitsverwaltung durchgeführt wurden. Diese Kurse hatten zunächst eine Dauer von 10 Monaten, später von 6 Monaten. Die Verkürzung, die allein auf fiskalische Ursachen zurückzuführen war, beeinträchtigte den Erfolg der Lerngruppen nachhaltig negativ.

Die Kurse, die überwiegend im Josef-Winckler-Zentrum stattfanden, waren Ganztagskurse mit einem Umfang von zuletzt 1.000 Unterrichtsstunden pro Kurs. Die Volkshochschule konnte diese sehr umfangreiche und anspruchsvolle Aufgabe nur erfüllen, weil sie über einen großen Stab von qualifizierten und engagierten Lehrkräften verfügte, die immer wieder bereit waren, mit projektbezogenen, befristeten Arbeitsverträgen für die Stadt Rheine tätig zu werden. Außerdem ist die sozialpädagogische Betreuung zu erwähnen, für die einmal eine eigene Mitarbeiterin zur Verfügung stand. Zum anderen hatten sich diese Betreuung alle Lehrkräfte auf ihre Fahnen geschrieben, so dass mit Fug und Recht gesagt werden kann, dass die Stadt Rheine ihre Integrationsanstrengungen auch in der Volkshochschule verwirklichen konnte.

Bezogen auf die Kennzahlen im Haushaltsplan wurden die Unterrichtsstunden dieser Sprachkurse unter beruflicher Weiterbildung statistisch erfasst, da diese Unterrichtsstunden von der Bundesanstalt für Arbeit finanziert wurden. Daher ist diese Kennzahl anzupassen.

Durch das Zuwanderungsgesetz wurden die Sprach- und Integrationskurse ab 2005 bundesweit auf eine völlig neue Basis gestellt. Knapp gesprochen verpflichtet das Gesetz, Migranten, die aktuell zuwandern oder die sich schon in Deutschland aufhalten (Bestandsausländer), an Sprachkursen teilzunehmen.

Diese Sprachkurse dürfen nur von Anbietern durchgeführt werden, die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) offiziell als leistungsfähige Einrichtung anerkannt wurden.

Die Volkshochschule der Stadt Rheine verfügt über diese Anerkennung durch das BAMF.

Außerdem dürfen nur qualifizierte Lehrkräfte eingesetzt werden. Das Qualifikationsniveau wird vom BAMF festgesetzt. Neun Weiterbildungslehrerinnen und –Lehrer mit dieser Qualifikation stehen der Volkshochschule zur Verfügung. Drei Lehrkräfte haben außerdem die vom BAMF erteilte Prüfungsberechtigung für die entsprechenden Kurse.

Über eine weitere Angebotsveränderung im Rahmen der Volkshochschule wurde verschiedentlich im Kulturausschuss berichtet. Die allgemeine Grundbildung im Umgang mit dem Personalcomputer ist weitgehend abgearbeitet. Diese Angebote wurden unter der allgemeinen Weiterbildung bei den Kennzahlen aufgeführt, so dass eine Rückführung der Zahl der Unterrichtsstunden um 1.000 diese Entwicklung abbildet.

Anlagen:

è    Anlage 1: Produktbeschreibung Volkshochschule alt

è    Anlage 2: Produktbeschreibung Volkshochschule neu