Betreff
Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien der Stadt Rheine - Antrag der CDU-Fraktion
Vorlage
156/12
Aktenzeichen
FB 7 - El
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

1.   Die Ratsmitglieder beschließen auf Antrag der CDU-Fraktion vom 19. März 2012 die folgenden Änderungen in folgenden Ausschüssen der Stadt Rheine:

 

      Haupt- und Finanzausschuss

      Mitglied:                             RM Jürgen Gude anstelle von Frau Monika Lulay

 

      Bauausschuss

      1. stellv. Mitglied:                RM Martin Beckmann anstelle von RM Udo Bonk

      5. stellv. Mitglied:                SB Paul Hartmann, Basilikastr. 38, 48429 Rheine

 

      Schulausschuss:

      Mitglied:                             RM Martin Beckmann anstelle von Frau Monika Lulay

 

      Kulturausschuss

      Mitglied:                             RM Josef Wilp anstelle von Frau Monika Lulay

      4. stellv. Mitglied:                SB Helena Reinhardt-Uhilein, Franz-Darpe-Weg 7, 48431 Rheine

 

      Jugendhilfeausschuss

      Mitglied:                             SB Claudia Reinke, Franz-Weller-Str. 60, 48432 Rheine, anstelle von Frau Monika Lulay

      Persönl. Stellvertreter von

      SB Claudia Reinke:              SB Johannes Lammers, Ochtruper Str. 19, 48431 Rheine anstelle von SB Claudia Reinke

      Persönl. Stellvertreter von

      SB Norbert Dörnhoff:          RM Martin Beckmann anstelle von SB Johannes Lammers

      Wahlausschuss

      Persönl. Stellvertreter von

      RM Antonius van Wanrooy: RM Martin Beckmann anstelle von Frau Monika Lulay

 

      Wahlprüfungsausschuss

      2. Stellvertreter:                 RM Martin Beckmann anstelle von Frau Monika Lulay

 

 

2.   Der Rat der Stadt beschließt auf Antrag der CDU-Fraktion vom 19. März 2012 die folgenden Änderungen in folgenden Gremien:

 

      Aufsichtsrat Kloster Bentlage gGmbH

      Mitglied:                             RM Udo Bonk anstelle von Frau Monika Lulay

      Persönl. Stellvertreter von

      RM Udo Bonk:                    RM Josef Wilp anstelle von RM Udo Bonk

 

      Stiftung zur Förderung von Kloster Bentlage

      Mitglied:                             RM Udo Bonk anstelle von Frau Monika Lulay

 

      Aufsichtsrat TaT

      Persönl. Stellvertreter von

      RM Theresia Overesch:       RM Martin Beckmann anstelle von Frau Monika Lulay

 

      Aufsichtsrat EWG

      Persönl. Stellvertreter von

      RM Theresia Overesch:       RM Martin Beckmann anstelle von Frau Monika Lulay

 

      Aufsichtsrat Stadtwerke u. a.

      Persönl. Stellvertreter von

      RM Manfred Brinkmann:      RM Dieter Fühner anstelle von Frau Monika Lulay

 

      Verkehrsverein Rheine e. V. - Vorstand

      Mitglied:                             RM Martin Beckmann anstelle von RM Udo Bonk

 

 

3.   Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass die CDU-Faktion gem. § 58 Abs. 5 Satz 5 GO RM Udo Bonk zum Vorsitzenden des Kulturausschusses anstelle von Frau Monika Lulay bestellt.


Begründung:

 

Auf den als Anlage beigefügten Antrag der CDU-Fraktion vom 19. März 2012 wird verwiesen.

 

Gem. § 50 Abs. 3 Satz 5 GO wählen die Ratmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Ausschussmitglied bei der Wahl angehörte, eine/n Nachfolger/in.

 

Die Zustimmung zum Beschlussvorschlag wird empfohlen.

 

 

Scheidet während der Wahlzeit ein/e Ausschussvorsitzende/r aus, bestimmt gem. § 58 Abs. 5 Satz 5 GO die Fraktion, der sie/er angehört, ein Ratsmitglied zum/zur Nachfolger/in.

 

 

Bezug nehmend auf den Antrag der CDU-Fraktion wird darauf hingewiesen, dass es in der Stiftung zur Förderung von Kloster Bentlage keine stellvertretenden Mitglieder gibt.

 

Ferner sind die Änderungen in der Besetzung der Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses durch den Jugendhilfeausschuss und die Änderungen in der Besetzung des Vorstandes des Städtischen Musikvereins sowie des Kulturpreisgerichtes durch den Kulturausschuss zu beschließen.

Insofern wird der CDU-Antrag an die zuständigen Fachbereiche im Rathaus zur weiteren Veranlassung weitergeleitet.


Anlagen:

 

Antrag der CDU-Fraktion vom 19. März 2012