Beschlussvorschlag/Empfehlung:
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1.  Die Ratsmitglieder beschließen auf Antrag der CDU-Fraktion vom 19. März 2012 die folgenden Änderungen in folgenden Ausschüssen der Stadt Rheine:
     Haupt- und Finanzausschuss
     Mitglied:                            RM
Jürgen Gude anstelle von Frau Monika Lulay
     Bauausschuss
     1. stellv. Mitglied:               RM Martin Beckmann anstelle von RM
Udo Bonk
     5. stellv. Mitglied:               SB Paul Hartmann, Basilikastr.
38, 48429 Rheine
     Schulausschuss:
     Mitglied:                            RM
Martin Beckmann anstelle von Frau Monika Lulay
     Kulturausschuss
     Mitglied:                            RM
Josef Wilp anstelle von Frau Monika Lulay
     4. stellv. Mitglied:               SB Helena Reinhardt-Uhilein,
Franz-Darpe-Weg 7, 48431 Rheine
     Jugendhilfeausschuss
     Mitglied:                            SB
Claudia Reinke, Franz-Weller-Str. 60, 48432 Rheine, anstelle von Frau Monika
Lulay
     Persönl. Stellvertreter von
     SB Claudia Reinke:             SB Johannes Lammers, Ochtruper Str. 19, 48431 Rheine
anstelle von SB Claudia Reinke
     Persönl. Stellvertreter von
     SB Norbert Dörnhoff:         RM Martin Beckmann anstelle von SB
Johannes Lammers
     Wahlausschuss
     Persönl. Stellvertreter von
     RM Antonius van Wanrooy: RM Martin Beckmann anstelle von Frau Monika Lulay
     Wahlprüfungsausschuss
     2. Stellvertreter:                RM Martin Beckmann anstelle von Frau Monika Lulay
2.  Der Rat der Stadt beschließt auf Antrag der CDU-Fraktion vom 19. März 2012 die folgenden Änderungen in folgenden Gremien:
     Aufsichtsrat Kloster Bentlage gGmbH
     Mitglied:                            RM
Udo Bonk anstelle von Frau Monika Lulay
     Persönl. Stellvertreter von
     RM Udo Bonk:                   RM Josef Wilp anstelle von RM Udo Bonk
     Stiftung zur Förderung von Kloster
Bentlage
     Mitglied:                            RM
Udo Bonk anstelle von Frau Monika Lulay
     Aufsichtsrat TaT
     Persönl. Stellvertreter von
     RM Theresia Overesch:      RM Martin Beckmann anstelle von Frau
Monika Lulay
     Aufsichtsrat EWG
     Persönl. Stellvertreter von
     RM Theresia Overesch:      RM Martin Beckmann anstelle von Frau
Monika Lulay
     Aufsichtsrat Stadtwerke u. a.
     Persönl. Stellvertreter von
     RM Manfred Brinkmann:     RM Dieter Fühner anstelle von Frau Monika
Lulay
     Verkehrsverein Rheine e. V.
- Vorstand
     Mitglied:                            RM Martin Beckmann anstelle von RM Udo Bonk
3.  Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass die CDU-Faktion gem. § 58 Abs. 5 Satz 5 GO RM Udo Bonk zum Vorsitzenden des Kulturausschusses anstelle von Frau Monika Lulay bestellt.
Begründung:
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Auf den als Anlage beigefügten Antrag der CDU-Fraktion vom 19. März 2012 wird verwiesen.
Gem. § 50 Abs. 3 Satz 5 GO wählen die Ratmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Ausschussmitglied bei der Wahl angehörte, eine/n Nachfolger/in.
Die Zustimmung zum Beschlussvorschlag wird empfohlen.
Scheidet während der Wahlzeit ein/e Ausschussvorsitzende/r aus, bestimmt gem. § 58 Abs. 5 Satz 5 GO die Fraktion, der sie/er angehört, ein Ratsmitglied zum/zur Nachfolger/in.
Bezug nehmend auf den Antrag der CDU-Fraktion wird darauf hingewiesen, dass es in der Stiftung zur Förderung von Kloster Bentlage keine stellvertretenden Mitglieder gibt.
Ferner sind die Änderungen in der Besetzung der Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses durch den Jugendhilfeausschuss und die Änderungen in der Besetzung des Vorstandes des Städtischen Musikvereins sowie des Kulturpreisgerichtes durch den Kulturausschuss zu beschließen.
Insofern wird der CDU-Antrag an die zuständigen Fachbereiche im Rathaus zur weiteren Veranlassung weitergeleitet.
Anlagen:
Antrag der CDU-Fraktion vom 19. März 2012