Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt dem Energiepolitischen Arbeitsprogramm EPA sowie den darin vorgestellten Maßnahmen zu.

Rück- und Ausblick

In der öffentlichen Sitzung über die Entwicklung der Klimaschutzaktivitäten in der Stadt Rheine am 13. Dezember 2011 genehmigt der Rat der Stadt Rheine unter Punkt 3 einen Beschluss des HFA zur weiteren Teilnahme am Programm European Energy Award.

Die Leitstelle Klimaschutz beantragte daraufhin die Folgeförderung für das Programm. Mit Datum vom 10. April 2012 erteilte die Bezirksregierung Arnsberg den Zuwendungsbescheid in Höhe von 16.400,00 € für die Folgeförderung des European Energy Award im Zeitraum vom 1. Mai 2012 bis 30. April 2015.

Die Stadt Rheine erfüllte als Teilnehmerin am eea bereits in der ersten Förderphase die Voraussetzungen für den Erhalt des European Energy Award. Dieser wurde der Stadt am 11. November 2009 verliehen. Der Umsetzungsgrad betrug 59 %. In den folgenden Jahren konnten weitere energiepolitische Maßnahmen umgesetzt und durchgeführt werden. Ein internes Audit, welches am 4. Juli 2012 mit Hinblick auf die im November 2012 erforderliche Re-Zertifizierung durchgeführt wurde, ergab einen aktuellen Umsetzungsgrad von 65 %. Dieser intern ermittelte Umsetzungsgrad wird bei dem externen Audit, welches am 13. November 2012 durchgeführt wird, überprüft.

Das Energiepolitische Arbeitsprogramm EPA

Eine Voraussetzung für ein erfolgreiches Audit und die Re-Zertifizierung ist der Beschluss der Kommunalvertretung über das energiepolitische Arbeitsprogramm (EPA) sowie die darin vorgesehenen Maßnahmenpläne.

Das Energiepolitische Arbeitsprogramm ist eine Zusammenfassung aller Maßnahmen, die in den nächsten Jahren im energetischen Bereich geplant sind. Darunter sind sowohl relativ konkrete Projekte zu verstehen, die kurzfristig umgesetzt werden können und sollen, als auch Ideen und Visionen, deren Realisierung noch nicht festgelegt ist.

Der beigefügte Maßnahmenplan des EPA wurde im Rahmen der Arbeitssitzungen des Energie-Teams erstellt und soll in den Sitzungen des HFA (am 18. September 2012) sowie des Rates (am 2. Oktober 2012) beraten und beschlossen werden. Das EPA enthält einen Überblick über den Umsetzungsstand 2012 (relevant für Re-Zertifizierung 2012) sowie Prüfaufträge von Maßnahmen die sich, so sie denn umgesetzt werden, im Hinblick auf die Zertifizierung im Jahr 2015 zum EEA-Gold auswirken werden.

Begründung:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt dem Energiepolitischen Arbeitsprogramm EPA sowie den darin vorgestellten Maßnahmenplänen zu.

Anlagen:

Anlage 1 - Maßnahmenplan