Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Der Bauausschuss beschließt die als Anlage beigefügten Prioritätenlisten für

I.                   Straßen in Siedlungsgebieten

II.                 Stadtstraßen

III.              Innerstädtische Investitionsprojekte

IV.              Baustraßen

V.                 Sonstige Projekte

VI.              Neue Projekte

vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2013.

Begründung:

 

In der Sitzung vom 22.09.2011 (Vorlage 324/11) hat der Bauausschuss der Stadt Rheine die Prioritätenlisten für den Ausbau von

I.                   Straßen in Siedlungsgebieten

II.                 Stadtstraßen

III.              Innerstädtische Projekte

beschlossen.

Die in 2011 beschlossenen Prioritätenlisten sind durch Ortsbegehungen auf Aktualität überprüft worden, um festzustellen, ob an dem vorgesehenen Jahr der Umsetzung der jeweiligen Baumaßnahme festzuhalten ist. Zudem sind neue Projekte aufgenommen worden, die durch Verschiebung anderer Maßnahmen realisiert werden können. Zudem wurden die Struktur und die Anzahl der Prioritätenlisten angepasst.

Die Anlage 1 enthält die Straßenbauprojekte für das Jahr 2013 mit Erläuterungen.

In der Anlage 2 werden die Prioritätenlisten für Straßenbaumaßnahmen der Jahre 2013 bis 2016ff dargestellt. Dieser Aufstellung können auch die geplanten zeitlichen Veränderungen entnommen werden.

Zur Vervollständigung ist dieser Vorlage als Anlage 3 eine Aufstellung von Projekte beigefügt, für die Haushaltmittel bereitstehen, die aber bisher baulich noch nicht begonnen worden sind.

Finanzierung

Die Umsetzung der vorgestellten Maßnahmen ist von der Bereitstellung der Haushaltsmittel der Jahre 2013 und folgende abhängig.

Durch diese Vorlage soll lediglich eine Reihenfolge der Projekte, nicht jedoch der Budgetrahmen „öffentliche Verkehrsflächen“ festgelegt werden.

Zusätzliche Bemerkungen:

Die Straßenbaumaßnahmen im Bereich der Sonderprojekte „Gartenstadt Gellendorf“ und „Bahnflächen“ sind in dieser Vorlage nicht dargestellt, da die Budgets in den jeweiligen Sonderprojekten abgewickelt werden.

Anlagen:

Erläuterungen zu Straßenbauprojekte 2013

Prioritätenlisten I. – VI.

Erläuterungen zu Straßenbauprojekten 2012 (nicht begonnen)