Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Schulausschuss nimmt die Produktbeschreibung Gruppe 11 - Bereitstellung schulischer Einrichtungen – und die Produktbeschreibungen der Produkte 1201 – Schülerbeförderung – und 1202 – Betreuungsangebote - zur Kenntnis und beschließt, die Beschreibungen in den Haushaltsplan 2007 aufzunehmen.

 

Begründung:

Mit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements und der damit verbundenen Umstellung des Haushaltswesens von der Kameralistik in die kaufmännische Buchführung ist eine Überarbeitung der alten Produktbeschreibungen notwendig geworden.

Bekanntlich sind im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2006 die Produktbeschreibungen durch die Fachausschüsse nicht behandelt worden.

Seitens der Fraktionen wurde deutlich gemacht, dass diese Beratungen nach der Sommerpause so rechtzeitig nachgeholt und abgeschlossen werden müssen, dass die Ergebnisse noch in die Entwurfsplanungen zum Haushalt 2007 einfließen können. Insbesondere geht es um die Abstimmung der Produktdefinition und der Kennzahlen.

Die Produktgruppe 11 –Bereitstellung schulischer Einrichtungen- (sogenannter Politikplan) setzt sich aus den Produkten 1101, Grundschulen, 1102, Hauptschulen, 1103, Realschulen, 1104, Gesamtschule, 1105, Gymnasien, 1106, Sonderschulen, und 1107, Berufskollegs zusammen.

Die Produktgruppe 12 – zentrale Leistungen für Schüler/innen – besteht aus den Produkten 1201, Schülerbeförderung, und 1202, Betreuungsangebote.

Vorgesehen ist zukünftig die Beratung auf Basis des Politikplanes. Für den Schulbereich bedeutet dies eine Diskussion der Produktgruppe 11/Bereitstellung schulischer Einrichtungen und der Produkte 1201/Schülerbeförderung und 1202/Betreuungsangebote.

Eine Steuerung erfolgt zukünftig deshalb über die Ziele und Kennzahlen der Produktgruppe 11/Bereitstellung schulischer Einrichtungen und der Produkte 1201/Schülerbeförderung und 1202/Betreuungsangebote.

Die Ziele wurden bewusst global gehalten.

Bei den o. a. Produktbeschreibungen wurden die Kurzbeschreibungen nicht geändert. Bei den Zielen erfolgte eine Präzisierung in der Produktgruppe 12 „Zentrale Leistungen für Schüler/innen“. Eine Aktualisierung der Kennzahlen erfolgte insofern, als die im Haushaltsplan 2006 ausgewiesenen ordentlichen Aufwendungen für 2006 zugrundegelegt und für den Zeitraum 2007 – 2009  die Kennzahlen fortgeschrieben wurden. Die alten Produktbeschreibungen sind mit „alt“ gekennzeichnet.

Entscheidend bei der Überarbeitung der Kennzahlen war für die Verwaltung, steuerungsrelevante Daten zur Verfügung zu stellen.  Gleichzeitig sollte die Möglichkeit bestehen, einen interkommunalen Vergleich zu ermöglichen. Es wurden daher Daten erhoben, die nicht spezifisch auf die Stadt Rheine abgestimmt waren, sondern auch mit Daten anderer Städte leicht vergleichbar sein sollten. Ein Vergleich sollte aber auch mit anderen Organisationseinheiten (Produkten) der Stadt Rheine möglich sein, z.B. bei den Kosten pro Einwohner/in.

Insbesondere bei den Spitzenkennzahlen sollte  dieser Vergleich jederzeit möglich sein.

Als Anlage zur Produktbeschreibung der Gruppen 11 –Bereitstellung schulischer Einrichtungen – und Gruppe 12 – zentrale Leistungen für Schüler/innen- werden nochmals die Produkte 1101 bis 1107 und die Produkte 1201 – Schülerbeförderung - und 1202 – Betreuungsangebote - der Vorlage zur Kenntnis als Anlage beigefügt.

 

Anlagen:

Anlage 1: Produkt(gruppen)beschreibungen PG 11 und Produkte 1101 bis 1107

Anlage 2: Produkt(gruppen)beschreibung PG 12 und Produkte 1201 und 1202