Beschlussvorschlag/Empfehlung:
1. Die Ratsmitglieder beschließen auf Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2013 die folgenden Änderungen in der Besetzung der nachstehenden Ausschüsse der Stadt Rheine:
Jugendhilfeausschuss
Mitglied: SB
Sarah Böhme, Theodor-Heuss-Str. 137, 4842 Rheine anstelle von Herrn Achim
Bietmann
Persönlicher Vertreter von
SB Sarah Böhme: SB Thomas Rühling, Schorlemerstr. 50, 48429 Rheine
Schulausschuss:
5. Stellvertreter: SB Michael Kleene, Reinhardtstr. 37, 48429 Rheine
anstelle von Herrn Achim Bietmann
Sozialausschuss
Mitglied: SB
Eva Brauer, Pommernstiege 3, 48429 Rheine anstelle von Herrn Jörg Marciniak
Sportausschuss
Mitglied: SB
Michael Kleene, Reinhardtstr. 37, 48429 Rheine anstelle von Herrn Achim
Bietmann
2. Der Rat der Stadt beschließt auf Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2013 die folgenden Änderungen in der Besetzung des Aufsichtsrates der Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH:
Aufsichtsrat EWG
Persönlicher Vertreter von
RM Roloff: RM Karl-Heinz Brauer anstelle von Herrn Achim Bietmann
Begründung:
Auf den als Anlage beigefügten Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2013 wird verwiesen.
Herr Jörg Marciniak hat mit Schreiben vom 21.11.2012 sein Mandat als sachkundiger Bürger im Sozialausschuss der Stadt Rheine mit sofortiger Wirkung niedergelegt.
Am 23.01.2013 legte Herr Achim Bietmann all seine Mandate als sachkundiger Bürger in den städtischen Ausschüssen, Unterausschüssen des JHA und im Aufsichtsrat der EWG nieder.
Gem. § 50 Abs. 3 Satz 5 GO wählen die Ratmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Ausschussmitglied bei der Wahl angehörte, eine/n Nachfolger/in.
Im Gegensatz zu den Umbesetzungen in den Ausschüssen ist die Bürgermeisterin bei den Umbesetzungen in den sonstigen Gremien – in diesem Fall im Aufsichtsrat der EWG - stimmberechtigt.
Die Nachfolgebesetzungen in den Unterausschüssen des Jugendhilfeausschusses sind von diesem zu beschließen.
Anlage:
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2013