Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Die Ratsmitglieder beschließen auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.02.2013 die folgenden Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Rheine:

      Jugendhilfeausschuss

      Mitglied:                             RM Michael Reiske anstelle von SB Hendrik Börger

      Persönlicher Vertreter von

      RM Reiske:                         SB Hendrik Börger, Alter Lingener Damm 5, 48429 Rheine, anstelle von SB Michael Schaefer

Begründung:

Der Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Herr Reiske, hat am 06.02.2013 den im Beschlussvorschlag aufgeführten Antrag auf Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses gestellt.

Die hieraufhin erstellte Beschlussvorlage 114/13 wurde dem Rat der Stadt Rheine in seiner Sitzung am 19.02.2013 zur Entscheidung vorgelegt. Da zu diesem Zeitpunkt eine der beiden erforderlichen Verzichtserklärungen noch nicht vorlag, wurde der Punkt vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.

Inzwischen liegt auch die Verzichtserklärung von Herrn Börger mit Wirkung zum 12. März 2013 vor, sodass einer Ratsentscheidung nichts mehr im Wege steht.

Gem. § 50 Abs. 3 Satz 5 GO wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Ausschussmitglied bei der Wahl angehörte, eine/n Nachfolger/in.