Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Zwischenbericht für das III. Quartal 2006 für den Fachbereich Jugend, Familie und Soziales - Produkte aus der Zuständigkeit des Jugendhilfeausschusses - zur Kenntnis.

Begründung:

Nach den vom Rat der Stadt Rheine beschlossenen Leitlinien zur Ausführung des Haushaltsplans im Rahmen der Budgetierung ist für die jeweiligen Teilhaushalte der Fachbereiche vierteljährlich über deren Ausführung und voraussichtliche Entwicklung im laufenden Haushaltsjahr und im Zeitraum der mittelfristigen Finanz- und Investitionsplanung zu berichten.

Aufgrund der Umstellung des Haushaltes nach den Regeln zum “Neuen Kommunalen Finanzmangement (NKF)” muss auch das standardisierte Berichtswesen in seiner bisherigen Form überarbeitet werden. Um in der Zwischenzeit notwendige Informationen liefern zu können, erfolgt der jetzige Bericht in vereinfachter Form. Auf den beiliegenden Bericht wird verwiesen.

Zwischenbericht für das III. Quartal 2006 für den Fachbereich Jugend, Familie und Soziales – Produktgruppe Jugendamt

Im Ergebnisplan der Produktgruppe Jugendamt werden voraussichtlich Mehraufwendungen im Haushaltsjahr 2006 iHv. 130 T€ notwendig werden. Die Abweichungen bei den einzelnen Ziffern werden im Folgenden erläutert.

1.)  Produkt 2101 Förderung junger Menschen und Familien

Im Produkt Förderung junger Menschen und Familien zeichnet sich ab, dass sich die Ausgaben ca. 100.000 € - 200.000 € unterhalb des Niveaus der Ausgaben im Jahre 2005 bewegen werden.

Dennoch reicht der kalkulierte Ausgabeansatz, der bekanntlich in den letzten Jahren nicht im Rahmen der tatsächlichen Ausgabenentwicklung angepasst wurde, voraussichtlich nicht aus, um alle Ausgaben tätigen zu können.

Nach derzeitigen Erkenntnissen ist ein Fehlbetrag von 150.000 € bis 300.000 € zu erwarten.

Im Einnahmebereich zeichnet sich eine Mehreinnahme von ca. 100.000 € ab, so dass sich die tatsächliche Budgetüberschreitung in der Größenordnung von 50.000 € bis 200.000 € bewegen dürfte.

Die Verwaltung geht zum jetzigen Zeitpunkt davon aus, diesen Fehlbetrag im Rahmen des Fachbereichsbudgets ausgleichen zu können.

2.)  Produkt 2102 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege

Nach bisherigem Verlauf wird das Budget eingehalten. Anzumerken ist jedoch, dass die Abrechnung für das Betriebskostenjahr 2005 noch nicht vorgenommen werden konnte, da dass Abrechnungsprogramm des Landes noch nicht zur Verfügung steht.

3.)  Produkt 2103 Gesetzliche Vertretung für Minderjährige und Erwachsene

Das Budget wird eingehalten.

4.)  Produkt 2104 Kinder- und Jugendarbeit

Von den vorgesehenen Mitteln für die Position “Umbaumaßnahmen an Jugendheimen” werden voraussichtlich 25 T€ nicht benötigt.

5.)  Produkt 2105 Öffentliche Spielplätze

Die vorgesehenen Mittel für die Position “Beschäftigungsprojekt Spielplätze” werden voraussichtlich iHv. 45 T€ nicht benötigt.