Beschlussvorschlag/Empfehlung:

1.   Die Ratsmitglieder beschließen auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 02.07.2013 die folgenden Änderungen in der Besetzung der nachstehenden Ausschüsse der Stadt Rheine:

      Sozialausschuss

      Mitglied:                             SB Bernhard Lang, Hopstener Str. 146, 48429 Rheine, anstelle von Herrn Michael Schaefer

      Stellv. Mitglied:                   SB Hendrik Börger, Alter Lingener Damm 5, 48429 Rheine

      Schulausschuss

      Stellv. Mitglied:                   SB Nelson Rodriguez, Goldammerweg 50 a, 48431 Rheine, anstelle von Herrn Michael Schaefer

      Bauausschuss

      Stellv. Mitglied:                   SB Alexander Ettlin, Kreyenesch 16, 48429 Rheine, anstelle von Herrn Michael Schaefer

2.   Der Rat der Stadt beschließt auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 02.07.2013 die folgende Änderung in der Besetzung des Stadtteilbeirates Elte:

      Stadtteilbeirat Elte:

      Vertreter der Fraktion:        SB Albrecht Fleischer, Timmermanufer 166, 48429 Rheine, anstelle von Herrn Michael Schaefer

Begründung:

Herr Michael Schaefer hat mit E-Mail vom 24. Juni 2013 die im Beschlussvorschlag aufgeführten Mandate als sachkundiger Bürger niedergelegt.

Gem. § 50 Abs. 3 Satz 5 GO wählen die Ratmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Ausschussmitglied bei der Wahl angehörte, eine/n Nachfolger/in.

Im Gegensatz zu den Umbesetzungen in den Ausschüssen ist die Bürgermeisterin bei den Umbesetzungen in den Stadtteilbeiräten stimmberechtigt.

Um Zustimmung zum Beschlussvorschlag wird gebeten.