Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

Der Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Jahr 2007 sowie die Fachbereichsstellenpläne gemäß den beigefügten Anlagen 1 – 3 dienen als Grundlage für die weiteren Beratungen im Zuge des Aufstellungsverfahrens für den Haushaltsplan 2007.

Begründung:

1.   Vorbemerkung

Der Gesamtstellenplan ist dem Haushaltsplan aufgrund der geltenden Rechtsnormen als Anlage beizufügen. Entscheidende Steuerungsgrößen sind allerdings die Personalaufwendungen als Bestandteil der einzelnen Produktbudgets.

2.   Beratungsverfahren

Die beigefügten Stellenpläne für die Beamtinnen und Beamten sowie für die tariflich Beschäftigten sollen zusammen mit dem Haushaltsplan am 12. Dezember 2006 in den Rat der Stadt Rheine eingebracht worden. Diese Stellenpläne bilden die Eckwerte für die Stellenplanberatungen im weiteren Aufstellungsverfahren für den Haushaltsplan 2007.

3.   Veränderungen des vorliegenden Stellenplanentwurfes gegenüber dem Stellenplan des Jahres 2006

In den beiliegenden Eckwerteentwurf wurden alle Stellenplanreduzierungen und tariflichen bzw. besoldungsrechtlichen Anpassungen des Jahres 2006 sowie die aus Sicht der Verwaltung absehbaren möglichen Reduzierungen im Jahr 2007 eingearbeitet.

Gegenüber dem am 21. Juni 2006 durch den Rat der Stadt Rheine verabschiedeten Stellenplan 2006 enthält der vorliegende Entwurf für das Jahr 2007 eine Stellenreduzierung von 2,09 Stellen. Diese Veränderungen begründen sich wie folgt:

Stellenveränderungen:

Fachbereich 1:        Musikschullehrer/in                                           - 0,46

                               Hauswart/in Konradschule                                - 0,28

Fachbereich 4:        Zahlungsabwicklung                                         - 0,5

Fachbereich 5:        Amtsleitung Bauverwaltung                              - 1,0

Anpassung aufgrund von veränderten Teilzeitwerten                     + 0,15

Summe:                                                                                          - 2,09

Weitere Einzelheiten sollen in den weiteren Beratungen im Zuge des Aufstellungsverfahrens für den Haushaltsplan 2007 erörtert werden.

Anlagen:

Anlage 1: Stellenplan 2007 – Gesamtübersicht

Anlage 2: Stellenplan 2007 – Beamte/innen

Anlage 3: Stellenplan 2007 – tariflich Beschäftigte