Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Haupt- und Finanzausschuss hebt den Sperrvermerk für das Projekt 2105-07 „Ausbau Kinderspielplatz Wohnpark Dutum“ in Höhe von 80.000,00 € auf.

Begründung:

Der Kinderspielplatz im Wohnpark Dutum soll in diesem Jahr ausgebaut werden. Der Unterausschuss „Kinderspielplätze“ und der Jugendhilfeausschuss haben dazu die entsprechenden Beschlüsse gefasst. Die Mittel für den Ausbau des Kinderspielplatzes wurden über den städtebaulichen Vertrag eingenommen und stehen im Haushaltsplan 2006 in Höhe von 80.000,00 € zur Verfügung.

Die Detailplanungen sind mit den Bürgern vor Ort abgestimmt.

Mit dem Bau des Spielplatzes wird die Zahl der Spielplätze in Rheine nicht ansteigen, da im Gegenzug an anderer Stelle ein Spielplatz stillgelegt wurde.

Die Verkehrssicherheitspflicht kann daher in vollem Umfang gewährleistet werden.