Vorbemerkung
Planungsanlass:
Innenstädte haben
eine Leitfunktion für die gesamte Stadt, wahrnehmbare Veränderungen im Zentrum
spiegeln damit die Dynamik einer ganzen Stadt wider. Insbesondere der
Einzelhandel – als markanteste zentrenstabilisierende Nutzung – definiert sich
durch Wandel und Veränderung.
Das Stadtbild und
die Nutzungsstrukturen in der Innenstadt von Rheine haben sich seit geraumer
Zeit nicht wesentlich verändert. Das Image der zentralen Handelslage leidet
unter einem öffentlich gefühlten Stillstand. Diese Wahrnehmung wird verstärkt
z.B. durch den Leerstand der Hertie-Immobilie, sowie den schleichenden
Funktionsverlust der Geschäftslage „Auf dem Thie“.
Die Innenstadt ist
deutlich mehr als nur das Handelszentrum der Stadt und der Region – hier
konzentrieren sich überörtliche Verwaltungs- und Büronutzungen, repräsentative
Dienstleistungen, öffentliche Verwaltung und bedeutende Kultureinrichtungen.
Ergänzt werden diese umfangreichen Infrastruktureinrichtungen durch
Wohnangebote, gastronomische Nutzungen und Versorgung durch Gesundheitseinrichtungen.
Mit dem Baubeginn
für die Ems-Galerie Anfang 2014 geht ein Vorhaben in die Realisierungsphase,
das einen erheblichen Einfluss auf die Attraktivität der Innenstadt haben wird.
Die Quartiersentwicklung „Im Coesfeld“ wird die zentrale Handelslage Emsstraße
um neue Geschäfte und neue Sortimente ergänzen sowie einen erheblichen Zuwachs
an Verkaufsfläche im zentralen Versorgungsbereich zur Folge haben. Dies wird
die regionale Ausstrahlungskraft der Innenstadt von Rheine erheblich stärken,
aber auch das innere Gefüge verändern.
Für die Gesamtentwicklung
der Innenstadt ist es notwendig, nicht nur die städtebaulich-funktionalen
Auswirkungen der Ems-Galerie zu betrachten. Das Projekt „Im Coesfeld“ ist nur
ein Baustein einer umfangreichen innerstädtischen Qualitätsoffensive.
Verschiebungen und Verlagerungen werden unumgängliche Folge einer so gravierenden
quantitativen Erweiterung der innerstädtischen Verkaufsfläche sein. Die
Stadtentwicklung soll diesen Veränderungen jedoch nicht hinterherlaufen, sondern
reagieren und bereits im Vorfeld aktiv neue Ziele und Chancen für die gesamte Innenstadt
aufzeigen, stadtweit und regional kommunizieren und dadurch weitere (auch
private) Investitionen anregen.
Bereits im Vorfeld
oder begleitend zur Erarbeitung des Rahmenplanes wurde eine Vielzahl von
privaten Planungsideen, privaten Engagements und Investitionen diskutiert (z.B.
Erweiterung des eec, historische Meile zwischen Münstertor und Falkenhof). Die
Stadtplanung kann jedoch nicht allein auf privaten Initiativen basieren.
Auch öffentliche
Planungsvorhaben befinden sich gegenwärtig in der Vorbereitung oder sogar schon in
vertiefenden Planungsphasen, wie etwa die Neugestaltung des zentralen
Busbahnhofes und des Marktplatzes. Die Neugestaltung der Poststraße bzw. des
Bereiches „Auf dem Thie“ ist bereits abgeschlossen bzw. befindet sich in der Ausschreibung.
Die anstehenden
Aufgaben erfordern im Sinne einer städtebaulichen und funktionalen
Zukunftsperspektive insgesamt eine Koordination zur Bündelung der Einzelmaßnahmen
und der zur Verfügung stehenden Ressourcen. Hierfür stellt der nun vorliegende
Rahmenplan Innenstadt das geeignete Instrument dar, da die Vielzahl an
funktionalen, baulichen und strukturellen Aspekten in einem Planwerk vereinigt
wurde.
Verfahren:
Seit der Beauftragung
des Planungsbüros BPW, baumgart und partner, Bremen, mit der Erarbeitung des
Rahmenplanes Innenstadt im Juli 2011 ist in Zusammenarbeit mit den lokalen
Akteuren und BürgerInnen ein Maßnahmenkonzept mit baulichen, strategischen und
informellen Maßnahmen entstanden.
Die Grundlagen für
den Rahmenplan ergaben sich aus der Auswertung bestehender Gutachten,
statistischen Datenmaterials und einer umfangreichen Literaturrecherche. Zudem
wurde im Rahmen von mehreren Ortsbegehungen eine städtebauliche Bestandsaufnahme
erarbeitet. Diese Bestandsaufnahme wurde ergänzt durch sog. Stadtsparziergänge.
Hier hatten die einzelnen Teilnehmer (z. B. Seniorenbeirat, Stadtteilbeirat)
Gelegenheit, direkt vor Ort auf Handlungsbedarfe aber auch auf funktionierende
Situationen hinzuweisen. Insgesamt wurde dabei untersucht, ob und wenn ja wo
erhebliche Funktionsstörungen vorliegen, welche Qualitäten es auszubauen gilt
und in welchen Quartieren der Handlungsdruck am größten ist. Diese
Grundlagenermittlung wurde ergänzt durch die Ergebnisse aus sog. Expertengespräche,
bei denen unterschiedliche Akteure der Innenstadt in thematischen Runden zusammen
kamen.
Ein besonderer
Schwerpunkt bei der Erarbeitung des Rahmenplanes lag bei der Beteiligung der Öffentlichkeit.
Hierzu gab es Bürgerwerkstätten und eine Abschlussveranstaltung.
Eine
Bürgerwerkstatt im Quartier „Auf dem Thie“ und ein Bürgerworkshop im September
2012 in der Stadthalle boten allen BürgerInnen die Möglichkeit, sich über den
Rahmenplan zu informieren und sich durch die Mitarbeit in Arbeitsgruppen mit
ihren Ideen einzubringen. Hier wurde zu den von den TeilnehmerInnen benannten
Aspekten diskutiert und es wurden Maßnahmen- und Projektvorschläge gesammelt
und festgehalten. Ein Großteil der Überlegungen ist direkt in die Maßnahmenkonzeptionierung
eingegangen.
Die
Abschlussveranstaltung fand am 7. Oktober 2013 in der Stadthalle Rheine statt.
Neben einem kurzen Rückblick auf den Planungsprozess wurde eine Gesamtschau der
einzelnen Maßnahmen präsentiert. Im Anschluss an die Vorstellung der Handlungsfelder
diskutierten Innenstadtakteure, Interessenvertreter und BesucherInnen der
Info-Veranstaltung über die Chancen und weiteren Entwicklungsmöglichkeiten der
Innenstadt. Auch die hier vorgetragenen Anregungen sind in die Rahmenplanung
weitgehend eingegangen.
Neben der
Beteiligung über die verschiedenen öffentlichen Veranstaltungen sind zu
einzelnen Maßnahmen schriftliche Anregungen eingegangen. Soweit möglich, sind
diese Vorschläge bereits bei der Rahmenplanung berücksichtigt worden. Teilweise
beziehen sich diese Ideen jedoch auf Details, die zum jetzigen Planungsstand,
wo die Maßnahmen aus der Rahmenplanung
noch nicht ausdifferenziert und konkretisiert sind, noch nicht eingearbeitet
werden können. Die betreffenden BürgerInnen sind informiert worden, dass ihre
Anregungen zum gegebenen Zeitpunkt – etwa bei der Änderung von Bauleitplänen
oder der Bürgerbeteiligung zu Ausbauplanungen von Straßen oder Plätzen –
Berücksichtigung finden werden.
Neben der
Öffentlichkeit sind auch Behörden und Träger öffentlicher Belange in die
Erarbeitung der Rahmenplanung einbezogen worden. Die betreffenden Institutionen
sind schriftlich über die Inhalte der Rahmenplanung informiert worden und
konnten innerhalb von 6 Wochen bis Anfang September 2013 Anregungen vorbringen.
Die Stellungnahmen sind – soweit wie möglich – insbesondere in die einzelnen Maßnahmen
eingearbeitet worden. Die Ideen sind vielfach sehr detailliert, die Rahmenplanung
hat jedoch insgesamt noch nicht die entsprechende Planungstiefe erreicht, um
die Anregungen genauer prüfen bzw. einarbeiten zu können. Die Stellungnahmen
werden deshalb im Rahmen der Vertiefung der Planungen berücksichtigt und die
Möglichkeit ihrer Einbindung mit den zuständigen Behörden oder Trägern öffentlicher
Belange besprochen.
Inhalte der Rahmenplanung:
Aus den
unterschiedlichen Beteiligungsformen mit der Öffentlichkeit, den Innenstadtakteuren,
lokalen und regionalen Experten, der Politik und der Verwaltung ergaben sich
insgesamt 6 Handlungsfelder für die Entwicklung der Innenstadt:
- Besondere Orte der Innenstadt
- Vielfältiger Handelsstandort
- Wege der Innenstadt
- Eine Innenstadt für alle Generationen
- Wohnen in der Innenstadt
- Freiräume der Ems
Diesen
Handlungsfeldern werden insgesamt 48 Maßnahmen zugeordnet. Diese Maßnahmen
werden jeweils konkretisiert durch die Formulierung des Ziels, des Inhalts und
der Aufgabe. Sofern vorhanden, werden bereits vorliegende erste Entwürfe/Planungen
für die Maßnahmen aufgenommen. Ebenfalls werden Best-Practice Beispiele aus
anderen Kommunen und/oder Impressionen vom Maßnahmenstandort dargestellt.
Abschließend wird
für jede Maßnahme die Strategie zur Realisierung formuliert. Dabei werden die
Initiatoren, die Akteure, die Priorität, der räumliche Bezug, eine Kostenschätzung
und mögliche Fördermöglichkeiten aufgezeigt.
Bei diesen
Aussagen handelt es sich um den gegenwärtigen Stand. Insbesondere die
Kostenschätzungen und die Fördermöglichkeiten sind sehr grob erfasst worden, da
die Maßnahmen bisher weitgehend nur verbal beschrieben werden konnten und noch
keine aussagekräftigen Detailplanungen vorliegen, die eine genaue Kostenschätzung
ermöglichen.
Umsetzung:
Der Rahmenplan
Innenstadt bildet die Entscheidungsgrundlage für nachfolgende Planungen sowie die
Umsetzung von Einzelprojekten mit einem mittleren Zeithorizont von 5 – 10
Jahren. Insgesamt hat der Rahmenplan einen Zeithorizont bis 2030.
Hierbei ist zu
berücksichtigen, dass Fördermaßnahmen in der Regel innerhalb von 5 Jahren nach
der Bewilligung umgesetzt werden müssen.
Das Planwerk
stellt auch die Grundlage für öffentliche Zuschüsse dar, wobei hier eine
Antragstellung frühestens 2014 für das Förderjahr 2015 erfolgen kann. Die ersten
Gespräche über Fördermöglichkeiten mit der Bezirksregierung Münster sind bereits
geführt worden; sie werden bei einem Termin am 9. Januar 2014 konkretisiert.
Über die Ergebnisse wird mündlich im Ausschuss berichtet.
Die für die
einzelnen Maßnahmen dargestellten Prioritäten sind stark abhängig von einer
möglichen öffentlichen Förderung. Hier können sich deshalb noch Veränderungen
ergeben. Die beigefügte Tabelle mit den Prioritäten für die Maßnahmen ist deshalb
als Übersicht und Diskussionsgrundlage zu sehen, die in einem dynamischen
Prozess ständig angepasst wird.
Die teilweise sehr
komplexen Einzelmaßnahmen setzen zur Realisierung ein hohes Maß an Koordination
auf den verschiedensten Ebenen voraus. Es ist deshalb die Einrichtung einer
ständigen Arbeitsgruppe – vergleichbar mit den Arbeitsgruppen für die „Soziale
Stadt Dorenkamp“ oder den „Bahn Jour Fixe“ – erforderlich. Auch die Projektleitung
für diese Arbeitsgruppe ist zu regeln.
Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Der Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“ empfiehlt dem Rat der
Stadt Rheine den nachfolgenden Beschluss zu fassen.
Der Rat der Stadt Rheine fasst folgenden Beschluss:
Beschluss zum Rahmenplan Innenstadt
1. Der Rat der Stadt Rheine
beschließt den Rahmenplan Innenstadt als Zielvorgabe für die weitere
städtebaulich-funktionale Entwicklung der Innenstadt von Rheine.
2. Die Verwaltung wird
beauftragt, mit den notwendigen Arbeiten zur Umsetzung der Projekte zu
beginnen.
a.) Mit der Bezirksregierung und den zuständigen
Ministerien sind Gespräche über die Förderfähigkeit der Projekte zu führen.
b.) Für das Gesamtprojekt „Rahmenplan Innenstadt“
ist ein Zuschussantrag zu stellen.
c.) Zur Steuerung der konkretisierenden
Planungsprozesse und zur Umsetzung der Gesamtmaßnahme ist ein
fachbereichsübergreifendes Projektmanagement einzurichten.
Anlagen:
1. Rahmenplan
Innenstadt
2. Quartierssteckbriefe
3. Analysekarte
Nutzung
4. Analysekarte
Bestand
5. Analysekarte
Quartiersabgrenzung
6. Analysekarte
Potenziale
7. Analysekarte
Mängel
8. Maßnahmenkarte
9. Maßnahmenübersicht