Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Zielvereinbarung zur Stärkung und Attraktivierung der Rheiner Innenstadt zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine, einen Beschluss zur Verabschiedung der Zielvereinbarung zu fassen.

Begründung:

Auf Anregung von Herrn Prof. Wittkämper hat der Arbeitskreis Innenstadt beschlossen, eine Zielvereinbarung zur Stärkung und Attraktivierung der Innenstadt zu erarbeiten.

An der Erarbeitung der Zielvereinbarung haben sich neben der Stadt Rheine und der EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH der Handelsverein Rheine e.V., die Immobilien- und Standortgemeinschaft Emsquartier, die Immobilien- und Standortgemeinschaft Münstertor, der Innenstadtverein Rheine e.V., der Stadtteilbeirat Innenstadt, die Thiegemeinschaft und der Verkehrsverein beteiligt und hierzu Ziele, Projekte und Maßnahmenvorschläge zusammengestellt und an die EWG als koordinierende Stelle weitergeleitet.

Ein erster Entwurf für die Zielvereinbarung ist im Verwaltungsvorstand am 21. August, ein überarbeiteter Entwurf im Arbeitskreis Innenstadt am 31. August beraten worden. Anschließend hatten alle beteiligten Akteursgruppen noch einmal die Möglichkeit, die Zielvereinbarung in ihren Gremien abzustimmen und Änderungswünsche an die EWG zu melden.

Die nun vorliegende Zielvereinbarung berücksichtigt alle daraufhin bei der EWG eingegangenen Anregungen und ist im Arbeitskreis Innenstadt am 19. Oktober abschließend beraten worden und hat dort von allen Anwesenden die Zustimmung erhalten.

Die Zielvereinbarung soll nach der Beschlussfassung im Rat von allen beteiligten Akteuren sowie den im Rat vertretenen Fraktionen unterschrieben werden.

Anmerkungen zur Finanzierung:

Die Zielvereinbarung ist ein gemeinsames Papier verschiedener Fachbereiche der Verwaltung, der EWG, des Verkehrsvereins und weiterer, nicht kommunaler Partner. Sie umfasst verschiedene Produkte der einzelnen Fachbereiche.

Die voraussichtlichen finanziellen Auswirkungen für die Stadt Rheine sind in der Anlage 2 dargestellt. Die EWG und der Verkehrsverein sind in der Lage, die dort nicht anders gekennzeichneten und in ihren Verantwortungsbereich fallenden Projekte und Maßnahmen aus ihren Budgets zu tragen bzw. gemeinsam mit den Projektpartnern zu finanzieren, sofern die Budgets nicht erheblich gekürzt werden.

Anlagen:

Anlage 1:     Zielvereinbarung zur Stärkung und Attraktivierung der Innenstadt

Anlage 2:     Aktionsplan – voraussichtliche finanzielle Aufwendungen für die Stadt Rheine