Beschlussvorschlag/Empfehlung:

1. Der Rat der Stadt Rheine stimmt der „Konversionsvereinbarung“ in Form einer Rahmenvereinbarung zwischen der Stadt Rheine und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) gem. Anlage 1 zu.

2. Der Rat stimmt der Organisationsstruktur zur Umsetzung der Konversionsvereinbarung gem. Anlage 2 zu.

Begründung:

Auf die ausführliche Begründung in der Vorlage 211/14 wird verwiesen.

Erst nach Veröffentlichung der Vorlage 211/14 haben sich die Beteiligten darauf verständigt, den Vertragstext der Konversionsvereinbarung in den Punkten 1.2 / 2.2 und 3.1 anzupassen. Die Änderungen sind in der Anlage grün kenntlich gemacht.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.