Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Die eingereichten Wahlvorschläge

-      Zimoch, Holger (Einzelbewerber)

-      Deutsch-Tamilischer Kulturverein

-      Vielfalt – Hand in Hand

-      Türkisch Islamische Union – Frauenpower (ohne die Bewerberinnen Tekbas, Kismet, Platz 5, und Tanirgan, Jutta, Platz 8)

werden für die Wahl zum Integrationsrat der Stadt Rheine am 25. Mai 2014 durch den Wahlausschuss zugelassen.

Begründung:

Der Vorlage ist als Anlage der Entwurf der amtlichen Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl der direkt zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates beigefügt. Die aufgeführten Wahlvorschläge sind fristgerecht bis zum 07. April 2014, 18 Uhr, bei der Wahlleiterin eingegangen.

Das Verfahren der Prüfung und Zulassung der Wahlvorschläge ist dem Entwurf der Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses (bereits der Vorlage 232/14 als Anlage 1 beigefügt) zu entnehmen.

Das Ergebnis der Vorprüfung wurde mit den Vertrauenspersonen erörtert. Mängel in den einzelnen Wahlvorschlägen wurden vor Ablauf der Einreichungsfrist durch die Vertrauenspersonen behoben. Die unter Ziffer VIII. und IX. der im Entwurf beigefügten Niederschrift aufgeführten Mängel konnten bzw. wurden nicht bis zum Ende der Einreichungsfrist durch die Vertrauenspersonen der Liste Türkisch Islamische Union – Frauenpower behoben.

Anlagen:

Anlage 1: Entwurf der amtlichen Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge