Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Der Bau- und Betriebsausschuss nimmt die Ausführung zum Erhaltungsaufwand  2006 (zur Gebäudeunterhaltung) zur Kenntnis.

Begründung:

 

In seinem Beschluss vom 14. November 1996 legte der Bau- und Betreibsausschuss fest, dass die Bauunterhaltungsmittel (der Erhaltungsaufwand) aus Gründen der Einheitlichkeit und im Hinblick auf die Sicherung einer dauerhaften Substanzerhaltung für alle städtischen Gebäude nach dem an den Gebäudeneubauwerten anknüpfenden Richtwert-System ermittelt werden.

 

 

1.      Erhaltungsaufwand

 

1.1    Grundlagen für die Ermittlung und Verwendung

 

Der Erhaltungsaufwand stellt die Aufwendungen für die Erneuerung von bereits vorhandenen Teilen (Gebäuden), Einrichtungen oder Anlagen dar. In der Vergangenheit wurde der Erhaltungsaufwand in den nachfolgenden Haushaltspositionen abgebildet:

 

·       allgemeine Bauunterhaltungsmittel

·       Sonderprogramm zur Erneuerung der Gebäudesubstanz

(z.B. Fenstererneuerung)

·       Sonderprogramm zur Erneuerung technischer Anlagen

(z. B. Heizungserneuerung)

·       Einzelmaßnahmen zur Erneuerung von baulichen Einrichtungen (z. B. naturwissenschaftliche Räume, Lehrküchen)

 

 

Das Richtwert-System sieht vor, dass die Ermittlung des Erhaltungsaufwandes sich an dem Gebäudeneubauwert der städtischen Gebäude orientiert. Der Gebäudeneubauwert ergibt sich aus der Berechnung:

 

Gebäudewert 1913 (entnommen dem Versicherungsvertrag)

multipliziert mit dem

Baupreisindex des laufenden Jahres.

 

Bezogen auf den Gebäudeneubauwert wird in den Haushaltsplanberatungen der Prozentsatz der für den Erhaltungsaufwand zur Verfügung stehenden Mittel festgelegt.

 

Die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt), Köln, empfiehlt einen Richtwert für die Gebäudeunterhaltung in Höhe von 1,2 Prozent vom Gebäudeneubauwert.

 

Die Verwendung der Gebäudeunterhaltungsmittel erfolgt gemäß der Rahmenleitlinie für die Zentrale Gebäudewirtschaft nach Absprache mit den Fachbereichen.

 

 

1.2    Ermittlung des Erhaltungsaufwandes für die städtischen Gebäude

 

Insgesamt befinden sich im Eigentum der Stadt Rheine Gebäudeflächen im Umfang von ca. 240.000 qm Bruttogrundfläche mit einem Gebäudeneubauwert in Höhe von ca. 338 Mio. Euro. Dies entspricht einem Neubauwert in Höhe von durchschnittlich 1.408 Euro/qm Bruttogrundfläche.

 

Im Haushaltsplan für das Jahr 2006 wurden die nachstehenden Mittel für den Erhaltungsaufwand zur Verfügung gestellt:

 

 

Die Aufteilung der allgemeinen Bauunterhaltungsmittel auf die einzelnen Fachbereiche und Produkte ist der Anlage 1 zu entnehmen.

 

 

1.3    Maßnahmeplanung Erhaltungsaufwand 2006

 

Die seitens der Zentralen Gebäudewirtschaft für das Jahr 2006 geplanten Maßnahmen sind in der Anlage 2 differenziert nach

 

·         Allgemeine Bauunterhaltungsmaßnahmen

·         Sonderprogramm Fenstererneuerung

·         Sonderprogramm Heizungserneuerung

·         Sonderprogramm Brandschutz

 

dargestellt.

 

1.3.1  Allgemeine Bauunterhaltungsmittel

 

Erhebliche Mittel der allgemeinen Bauunterhaltung werden durch kleinere Instandhaltungsmaßnahmen und Reparaturen, wie zum Beispiel

 

·         Dachabdichtungen

·         Fensterreparaturen, Verglasungsarbeiten

·         Elektroarbeiten, Leuchtmittelersatz

·         Bodenerneuerungen

·         Anstrich- und Malerarbeiten

·         Heizungs- und Lüftungsreparaturen

·         Sanitärreparaturen

·         Reparaturen Lamellen-/Sonnenschutzanlagen, Trennvorhängen

·         Trockenbau- und Tischlerarbeiten

·         Graffiti-Entfernungen

 

gebunden. Dieses spiegelt sich auch in der Zusammensetzung der Rechnungsbeträge wieder. So wurden in Jahr 2005 insgesamt 3.448 Einzelrechnungen aus den allgemeinen Mitteln der Bauunterhaltung gezahlt. Die Rechnungen setzten sich in ihrer Höhe wie folgt zusammen:

 

 

Die vorangestellte Aufstellung verdeutlicht den hohen Anteil von kleineren Instandhaltungsreparaturen. So binden 3.035 Rechnungen (88 Prozent der Rechnungen) mit einem Einzelbetrag bis 1.000 Euro ca.  53 Prozent der allgemeinen Bauunterhaltungsmittel. Rechnungen mit einem Betrag bis zu 5.000 Euro binden insgesamt 65 Prozent der Bauunterhaltungsmittel.

 

Es verbleibt somit nur noch ein Anteil von ca. 35 Prozent der allgemeinen Bauunterhaltungsmittel für mittlere bis große Instandhaltungsmaßnahmen, welche in der Regel im Voraus zu planen sind.

 

 

1.3.2  Sonderprogramme Fenster-/Heizungserneuerung und Brandschutz

 

         Für das Sonderprogramm Fenstererneuerung stehen im Jahr 2006 insgesamt 484.000 Euro zur Verfügung. Die einzelnen Maßnahmen sind in der Anlage 2 aufgeführt. Das Programm endet im Jahr 2007 in dem nochmals 430.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Zum Jahr 2007 soll in einer Vorlage über den Zustand der bisher nicht sanierten Fensteranlagen berichtet werden.

 

         Das Sonderprogramm Heizungserneuerung endet mit dem Jahr 2006. Mit den in Höhe von 48.000 Euro zur Verfügung stehenden Mitteln sowie Mitteln der allgemeinen Bauunterhaltung wurde die Heizungsanlage der Sporthalle der Fürstenbergschule saniert.

 

Bereits in der Bau- und Betriebsausschussvorlage 052/06 wurde eindringlich auf die notwendige Fortsetzung dieses Programms hingewiesen. Bisher wurden aufgrund der bestehenden Haushaltssituation keine Finanzmittel für die Fortsetzung zur Verfügung gestellt. Ansteigende Instandhaltungskosten für die Altanlagen werden die allgemeine Bauunterhaltung stärker belasten. Ferner wird das Risiko der Betriebssicherheit der Altanlagen steigen. Verbrauchsrückgänge (= Kosteneinsparungen), die mit einer Anlagenerneuerung verbunden sind, können aufgrund der fehlenden Sanierungen nicht mehr realisiert werden.

 

Die Mittel aus dem Sonderprogramm Brandschutz (138.000 Euro Ergebnisplan/110.000 Euro Finanzplan) werden im Wesentlichen in der Kaufmännischen Schule für die Erstellung eines Fluchtreppenhauses (Abschluss der Maßnahme in 2007), der Brandabschottung des Lehrerzimmers sowie in der Ludgerusschule für die Brandschutzverglasung zur Pausenhalle verwendet.

 

 

1.4    Entwicklung des Erhaltungsaufwandes

 

Die nachstehende Tabelle gibt an, welche Mittel in der Vergangenheit und in der Zukunft für den Erhaltungsaufwand zur Verfügung standen bzw. stehen:

 

 

Der unten stehenden Graphik ist deutlich zu entnehmen, dass die Finanzmittel für den Erhaltungsaufwand der städtischen Gebäude deutlich abnehmen. So stehen gegenüber dem Jahr 2005 in den Jahren 2008/9 mehr als 20 Prozent weniger Finanzmittel für den Erhaltungsaufwand zur Verfügung.

 

 

 

Der Verlauf der gestrichelten Linie zeigt den mindestens erforderlichen Erhaltungsaufwand (0,85 Prozent von 335 Mio. Euro Gebäudeneubauwert) an. Die augenfällig unregelmäßige Linie gibt den tatsächlichen Verlauf der zur Verfügung gestellten Finanzmittel für den Erhaltungsaufwand wieder. In den Jahren 2008 und 2009 fehlen erhebliche Finanzmittel in Höhe von 700.000 Euro bzw. 600.000 Euro. Dieses ist zurückzuführen auf die fehlenden Finanzmittel für die Fenster- und Heizungserneuerung sowie Sanierung von naturwissenschaftlichen Räumen an Schulen.

 

Mit den Schwankungen in der Bereitstellung der Bauunterhaltungsmittel ist verbunden:

 

·            keine ganzheitliche kontinuierliche Planung der Erhaltungsmaßnahmen

·            ungleichmäßige Arbeitsbelastungen

·            ungleichmäßige Belastungen des Haushaltes

·            Anstieg des Unterhaltungsrückstaues

 

Bereits heute lässt sich erkennen, dass in den Jahren 2006, 2008 und 2009 die zur Verfügung stehenden Finanzmittel deutlich unter den erforderlichen Mitteln bewegen. Ein Substanzverlust, welcher in den Folgejahren nur durch Sonderprogramme und deutlich höhere Finanzmittel wieder aufzufangen ist, wird unweigerlich eintreten.

 

Abschließend soll nochmals auf die zum 1. Januar 2007 eintretende Erhöhung der Mehrwertsteuer um 3 Prozentpunkte hingewiesen werden. Diese Erhöhung bewirkt eine Leistungseinbuße in Höhe von ca. 70.000 Euro für den Erhaltungsaufwand.

 

 

2.  Umbaumaßnahmen zur Offenen Ganztagsgrundschule

 

      In den Sommerferien wurden umfangreiche Umbaumaßnahmen für die Einrichtung von Offenen Ganztagsgrundschulen in den folgenden Schulen durchgeführt:

 

·           Edith-Stein Schule (1 Gruppe)

·           Gertrudenschule (1 Gruppe)

·           Johanneschule Mesum (1 Gruppe)

·           Marienschule (1 Gruppe)

·           Paul Gerhardt Schule (1 Gruppe)

·           Südeschschule (2 Gruppen)

 

      Unter dem Gesichtspunkt der zur Verfügung stehenden Finanzmittel und des demographischen Wandel wurden nach Absprache mit den Schulen und dem Fachbereich 1/Schulverwaltung nach Alternativen innerhalb des Gebäudebestandes der jeweiligen Schulen gesucht. Ziel war, die zu bewirtschaftende Gebäudefläche nicht weiter auszudehnen.

Dieses Ziel ist bei den Grundschulen mit einer Gruppe für die Offene Ganztagsschule weitgehend erreicht worden. Bei der Südeschschule musste jedoch aufgrund der Einrichtung von 2 Gruppen ein Teil des Dachbodens als Gruppenraum ausgebaut werden.

 

      Im Zuge der Umbaumaßnahmen zur Offenen Ganztagsgrundschule sind verschiedene anstehende und notwendige Bauunterhaltungsmaßnahmen, wie zum Beispiel

 

·           Toilettensanierung

·           Sanierung von Elektro-Unterverteilungen

·           Erneuerung von Fenstern und Heizkörpern

·           Erneuerung von Decken und Beleuchtung

·           Einbau von Brandalarmierungsanlagen

 

durchgeführt worden.

Anlagen:

 

Anlage 1 – Allgemeine Bauunterhaltungsmittel 2006 – 2009

Anlage 2 – Maßnahmeplanung der Zentralen Gebäudewirtschaft 2006