Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine, folgende Neubesetzung des politischen Arbeitsgremiums im Projekt Soziale Stadt Dorenkamp zu beschließen:

Mitglieder:                                                             Vertreter/innen:

____________________(CDU)                           ____________________(CDU)

____________________(CDU)                           ____________________(CDU)

____________________(CDU)                           ____________________(CDU)

Dominik Bems ________(SPD)                    Isabella Crisandt_______(SPD)

Detlef Weßling________(SPD)                     Antonio Berardis_______(SPD)

____________________(FDP)                            ____________________(FDP)

____________________(Grüne)               ____________________(Grüne)

____________________(AfR)                             ____________________(AfR)

____________________(Linke)                          ____________________(Linke)

Begründung:

Am 13. Dezember 2011 hat der Rat der Stadt Rheine im Rahmen des Grundsatzbeschlusses zum Projekt Soziale Stadt Dorenkamp beschlossen, zur Projektbegleitung ein Arbeitsgremium zu bilden. Dieses politische Arbeitsgremium (PAG) besteht aus acht Mitgliedern des Rates der Stadt Rheine sowie vier Vertretern der Verwaltung.

Das PAG wurde in der Ratssitzung am 01. Juli 2014 nicht neu besetzt, da es sich nicht um ein „offizielles“ politisches Gremium handelt, sondern um eine politische Arbeitsgruppe in einem Projekt. Gleichwohl hat der Ratsbeschluss vom 13.12.2011 weiterhin Gültigkeit.

Die Verwaltung schlägt daher unter Berücksichtigung der heute im Rat vertretenen Fraktionen vor, das PAG personell wie folgt zu besetzen:

• Neun Vertreter des Rates der Stadt Rheine: (keine sachkundigen Bürger; die Ratsmitglieder müssen namentlich benannt werden; die SPD-Fraktion hat bereits Vertreter benannt)
• Vier Vertreter der Verwaltung: Herr Kuhlmann, Herr Schröer, Herr Dörtelmann, Herr Strauch