Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Der Sozialausschuss beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Bau- und Betriebsausschusses und des Gestaltungsbeirates auf Grundlage der durch die Arbeitsgruppe „Behindertengerechtes und barrierefreies Bauen“ (Umsetzung städtischer Baumaßnahmen) erstellten Prioritätenliste für 2006, Mittel in Höhe von 7.200,00 € für
den barrierefreien Ausbau im Bereich des Marktplatzes
einzusetzen.
Begründung:
Der Rat der Stadt Rheine hat am 3. April 2001 einen Grundsatzbeschluss zum behindertengerechten und barrierefreien Bauen gefasst.
Die Arbeitsgruppe „Behindertengerechtes und barrierefreies Bauen“ hat am 16. Dezember 2005 eine Prioritätenliste erstellt, welche Maßnahmen aus den Haushaltsmitteln „Barrierefreies Bauen“ für das Jahr 2006 (102.000,00 €) finanziert werden sollen:
·
Finanzierung des Behinderten-WC in der
Marien-Grundschule Rheine-Hauenhorst
Beschlussfassung des Sozialausschusses am 28. März 2006 laut Kostenschätzung
der Baumaßnahme über 29.000,00 €
·
Ampelanlage Kreuzungsbereich
Bahnhofstraße/Kardinal-Galen-Ring
Die Ampelanlage/Querung soll nach Absprache mit dem Fachbereich Planen und
Bauen barrierefrei auch für sehbehinderte/blinde Menschen umgebaut werden. Die
notwendigen Mittel dafür werden im Zusammenhang mit der Umbauplanung für diesen
Bereich beim zuständigen Straßenbaulastträger beantragt. Mittel aus der
Haushaltsstelle „Barrierefreies Bauen“ werden nicht benötigt.
· Barrierefreier Ausbau im Bereich des Marktplatzes – Einbau von Orientierungsplatten, Änderung der Neigungswinkel der Auf-/Abgänge des Marktplatzes bis Klosterstraße
Begründung für den barrierefreien Ausbau in
Teilbereichen des Marktplatzes:
Die Planungen und Kostenschätzung für den barrierefreien Umbau in Teilbereichen des Marktplatzes liegen als Anlage vor (Anlage 1).
Vorausgegangen waren eine Stadtbegehung mit der Sehbehinderten- und Blindengruppe vor Ort sowie die ergänzende Detailplanung des Fachbereiches Planen und Bauen.
Der Marktplatz bietet eine Fülle von Barrieren durch viele Huckel und Steigungen, die von sehbehinderten/blinden Menschen nicht eindeutig zu erkennen und für mobilitätsbeeinträchtigte Personen erschwert zugänglich sind.
Im Bereich Egberts–Fahrradständer sollen zur Sicherheit der sehbehinderten/blinden Menschen kleine Aufmerksamkeitsfelder eingebaut werden. Die jetzige Plattenführung könnte beibehalten und die Platten könnten gegen helle, geriffelte Aufmerksamkeitsplatten/Orientierungsplatten ausgetauscht werden.
Im Bereich Marktstraße gibt es einen breiten und zur Klosterstraße zwei schmale steile Auf-/Abgänge zum Marktplatz. Vom Marktplatz aus sind diese beiden kleinen Auf-/Abgänge mit Aufmerksamkeitsfeldern zu versehen, und der Steigungs-/Neigungswinkel der Pflasterung ist abzusenken.
Hauswirtschaftliche Voraussetzung:
Bei dem Produkt 5202 – Zentrales Gebäudemanagement – stehen im Vermögenshaushalt für den barrierefreien Ausbau noch Haushaltsmittel in Höhe von 73.000,00 € zur Verfügung.