Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Der
Schulausschuss beschließt, einen Arbeitskreis Schulstruktur einzurichten und
mit folgenden Mitgliedern zu besetzen:
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Fraktion |
Mitglied |
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CDU |
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CDU |
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SPD |
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SPD |
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FDP |
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BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN |
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Alternative
für Rheine |
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Die Linke |
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Begründung:
Der
Schulausschuss befasst sich mit den Grundsätzen der Schulentwicklung in der
Stadt Rheine. Er wird in allen Schulträgerangelegenheiten tätig.
Hierzu
gehören unter anderem:
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die
Schulentwicklungsplanung
-
die
Einrichtung, Zusammenlegung, Teilung, Änderung und Auflösung von Schulen,
Schulformen und Schuleinzugsbezirken
-
die
Einrichtung und Unterhaltung von Schulen
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die
Aufnahme von Schulversuchen
-
die
Schülerbeförderung.
In der
letzten Legislaturperiode wurden komplexe schulpolitische Themen vom Arbeitskreis
Schulstruktur im Vorfeld einer Schulausschusssitzung vorberatend diskutiert. In
einigen Fällen wurde vom Arbeitskreis für die Beschlussfassung im Schulausschuss
eine Empfehlung ausgesprochen.
Durch die
Vorberatungen des Arbeitskreises Schulstruktur wurde in der Vergangenheit die
Entscheidungsfindung und Beschlussfassung des Schulausschusses erleichtert.
Somit ist es hilfreich, auch in der Legislaturperiode 2014 – 2020 einen Arbeitskreis
Schulstruktur zu installieren.
Vom
Arbeitskreis Schulstruktur können keine Beschlüsse gefasst werden. Eine Beschlussfassung
sind ausschließlich dem Schulausschuss und dem Rat vorbehalten.