Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Der Rat der Stadt Rheine
beschließt auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses folgende
Neubesetzung des politischen Arbeitsgremiums im Projekt Soziale Stadt
Dorenkamp:
Mitglieder: Vertreter/innen:
(RM) Markus Doerenkamp (CDU) (RM)
Andree Hachmann (CDU)
(RM) Dennis Kahle (CDU) (RM)
Nina Eckhardt (CDU)
(RM) Mirko Remke (CDU) (SB)
Horst Dewenter (CDU)
(RM) Dominik Bems (SPD) (RM)
Isabella Crisandt (SPD)
(RM) Antonio Berardis (SPD) (RM)
Detlef Weßling (SPD)
(SB) Bernd Lunkwitz (FDP) (RM)
Alfred Holtel (FDP)
(RM) Robert Grawe (DIE GRÜNEN)(SB) Bernhard Lang (DIE GRÜNEN)
(SB) Silke Albers (AfR) (SB)
Joachim Siegler (AfR)
(RM) Heribert Röder (DIE LINKE) (RM)
Annette Floyd-Wenke (DIE LINKE)
Begründung:
Am 13. Dezember 2011 hat
der Rat der Stadt Rheine im Rahmen des Grundsatzbeschlusses zum Projekt Soziale
Stadt Dorenkamp beschlossen, zur Projektbegleitung ein Arbeitsgremium zu
bilden. Dieses politische Arbeitsgremium (PAG) besteht aus Mitgliedern des Rates
der Stadt Rheine sowie Vertretern der Verwaltung.
Das PAG wurde in der
Ratssitzung am 01. Juli 2014 nicht neu besetzt, da es sich nicht um ein
„offizielles“ politisches Gremium handelt, sondern um eine politische
Arbeitsgruppe in einem Projekt. Gleichwohl hat der Ratsbeschluss vom 13.12.2011
weiterhin Gültigkeit.
Der Haupt- und
Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 26. August 2014 beschlossen, dass die
Fraktionen auch sachkundige Bürger als Mitglieder im PAG benennen können. Zwischenzeitlich
haben alle Fraktionen ihre Mitglieder und deren Vertretungen benannt.
Die Verwaltung schlägt daher
unter Berücksichtigung der heute im Rat vertretenen Fraktionen vor, das PAG
personell wie folgt zu besetzen:
- Neun Vertreter der Politik: (siehe namentliche
Nennung im Beschlussvorschlag)
- Vier Vertreter der Verwaltung: Herr Kuhlmann,
Herr Schröer, Herr Dörtelmann, Herr Strauch