Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Klimaschutzrat empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt den Technischen Fahrplan für den „Masterplan 100% Klimaschutz“ für die Jahre 2015 und 2016. Er beauftragt die Leitstelle Klimaschutz mit der Umsetzung der im Technischen Fahrplan aufgeführten Projekte und Maßnahmen.

Begründung:

In seiner Sitzung am 10.09.2013 hat der Klimaschutzrat dem Technischen Fahrplan für das Jahr 2014, nach Vorlage durch die Leitstelle Klimaschutz, zugestimmt und eine Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss ausgesprochen. Dieser beschloss die Vorlage in seiner Sitzung am 24.09.2013 und beauftragte die Leitstelle Klimaschutz mit der Umsetzung und Projektbegleitung.

Im September 2014 führte die Leitstelle Klimaschutz eine Evaluation der Projekte und Maßnahmen durch. Eine detaillierte Aufstellung liegt als Anlage dieser Vorlage bei. Als Ergebnis der Evaluation legt die Leitstelle Klimaschutz eine Projektplanung für den Zeitraum Januar 2015 – April 2016 vor. Im April 2016 endet die Fördermaßnahme „Masterplan 100% Klimaschutz“ und die vorhandenen Mittel sind bis dahin zu verwenden. Informationen über eine mögliche Anschlussförderung durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit liegen zum aktuellen Zeitpunkt nicht vor. 

Für die verbleibenden 16 Monate stehen, nach aktueller Planung, Mittel in Höhe von 258.738€ zur Verfügung. Der Eigenanteil (20%) der Stadt Rheine entspricht 51.747,60€, welcher aus dem Budget des Produktes 58 – Klimaschutz gedeckt wird. Die Planung der Leitstelle Klimaschutz sieht eine Mittelverwendung für das Jahr 2015 i.H.v. 200.000€ und für das Jahr 2016 i.H.v. 55.500€ vor. Die verbleibenden Mittel i.H.v. ca. 3.700€ plant die Leitstelle Klimaschutz als Sicherheit für unvorhersehbare Aufwendungen ein.

Im 3. Quartal 2015 soll eine weitere Evaluation durchgeführt werden. Dem Klimaschutzrat werden, analog zu diesem Jahr, die aktuellen Projektfortschritte sowie die aktualisierte Mittelplanung vorgelegt.

Anlagen:

- Vorschlag Maßnahmen „Technischer Fahrplan 2015/16“ & Evaluation der Projekte und Maßnahmen 2013 / 2014