Betreff
Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen der Stadt Rheine - Empfehlung des Beirates für Menschen mit Behinderung vom 26.01.2015 zur Entsendung von sachkundigen Einwohnern
Vorlage
044/15
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Die Ratsmitglieder bestellen auf Empfehlung des Beirates für Menschen mit Behinderung gem. § 58 Abs. 4 GO folgende neue sachkundige Einwohner/innen und deren Stellvertreter/innen in die aufgeführten Ausschüsse:

 

Bauausschuss

Sachkundiger Einwohner

Herr Claus Meier, Talstraße 25, 48431 Rheine

Stellvertreter

Herr Hermann-Josef Wellen, Breite Straße 45, 48431 Rheine

 

Schulausschuss

Sachkundige Einwohnerin

Frau Heike Barnes, Breite Straße 56, 48431 Rheine

Stellvertreter

Herr Dirk Winter, Stolbergstraße 18, 48429 Rheine

 

Sozialausschuss

Sachkundiger Einwohner

Herr Claus Meier, Talstraße 25, 48431 Rheine

Stellvertreterin

Frau Claudia Hilbig-Wobbe, Sadelstraße 17, 48429 Rheine

 

Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“

Sachkundiger Einwohner

Herr Heinz Thalmann, Dorotheenweg 23, 48431 Rheine

Stellvertreter

Herr Michael Elsenheimer, Katerkampweg 26,48431 Rheine

 

 


Begründung:

 

Der Rat der Stadt kann gem. § 58 Abs. 4 GO sachkundige Einwohner(innen) in bestimmte Ausschüsse berufen. Sie müssen das 18. Lebensjahr vollendet und den Wohnsitz in der Stadt Rheine haben. Es können Ausländer und Deutsche sein. Sie nehmen mit beratender Stimme an den Sitzungen der vom Rat bestimmten Ausschüsse teil.

 

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 01. Juli 2014 die Ausschüsse neu gebildet und dabei beschlossen, dass die zum Ende der abgelaufenen Wahlperiode den Ausschüssen angehörenden sachkundigen Einwohner/innen und deren Stellvertreter/innen bis zur Neubestellung auf Vorschlag der in Kürze neu zu bildenden Beiräte in dieser Funktion den Ausschüssen erhalten bleiben.

 

Vertreter/innen des Beirates für Menschen mit Behinderung sind in den folgenden Ausschüssen als sachkundige Einwohner/innen vertreten:

 

-          Bauausschuss

-          Schulausschuss

-          Sozialausschuss

-          Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“

 

Der Beirat für Menschen mit Behinderung hat in seiner konstituierenden Sitzung am 26. Januar 2015 dem Rat die im Beschlussvorschlag aufgeführten neuen sachkundigen Einwohner/innen und deren Stellvertreter/innen für die v. g. Ausschüsse einstimmig empfohlen.

 

Um Zustimmung zum Beschlussvorschlag wird gebeten.