Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Klimaschutzrat empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der Fortführung des European Energy Awards als institutionalisiertes Managementsystem zu. Er beauftragt die Leitstelle Klimaschutz mit der Durchführung des European Energy Awards und mit der Antragsstellung einer Folgeförderung für 3 weitere Jahre bei dem Projektträger ETN.

Begründung:

Das Klimaschutzmanagement der Stadt Rheine wurde im Rahmen des „Masterplan 100% Klimaschutz“ in den letzten 3 Jahren konkretisiert. Der European Energy Award etablierte sich hierbei als zentrales Element in diesem Managementsystem. Bereits seit dem Jahr 2008 nimmt die Stadt Rheine an dem Programm European Energy Award teil. In den Jahren 2009 und 2012 wurde die Stadt Rheine durch externe Auditoren geprüft und erhielt jeweils die Auszeichnung mit dem European Energy Award. Hierbei zeigte sich eine kontinuierliche Steigerung innerhalb aller relevanten Bereiche der Stadtverwaltung und ihrer Tochtergesellschaften. Bei dem ersten Audit erreichte die Stadt Rheine 59% der möglichen Punkte. 2012 steigerte sich das Ergebnis auf 65%.

Die zweite Förderperiode (1.5.2012-30.4.2015) wird durch ein weiteres externes Audit im April 2015 abgeschlossen. In der Vorbereitung des Audits konnte, in einer internen Betrachtung durch das begleitende Ingenieurbüro Gertec, der kontinuierliche Aufwärtstrend bestätigt werden, so dass die Zertifizierung ebenfalls mit der erneuten Auszeichnung abgeschlossen werden wird.

Hinsichtlich der Fortführung des Klimaschutzmanagements in der Stadt Rheine sieht die Leitstelle Klimaschutz das Programm des European Energy Award als gut etabliertes Managementsystem. Die vorhandenen Strukturen in Form des eea-Teams und die gute Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro Gertec bilden hierbei einen wichtigen Pfeiler für die Erreichung der Klimaschutzziele der Stadt.

Das Land Nordrhein-Westfalen fördert Kommunen, die das Programm European Energy Award durchführen, weiterhin mit einem Festzuschuss. Die Gesamtkosten werden auf Grundlage des „Merkblatt über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des eea“ (Stand 09/2014) ermittelt. Für die Stadt Rheine ergeben sich folgende Kosten:

Projektbeitrag                 7.140€        (brutto für 3 Jahre)

Beratungsleistung            16.660€      (brutto für 20 Tagwerke á 833€)

Zusätzlich veranschlagt die Leitstelle Klimaschutz für eea-Team-Treffen und externe Veranstaltungen Kosten in Höhe von 1.600€. Die Gesamtkosten belaufen sich somit auf 25.400€. Die zu erwartende Förderung, analog zur aktuellen Förderperiode, beträgt 16.400€ für 3 Jahre. Die verbleibenden Kosten werden gemeinschaftlich von der Stadt Rheine, den Stadtwerken für Rheine und den Technischen Betrieben Rheine zu je 1/3 getragen. Der Eigenanteil für die Stadt Rheine entspricht somit 3.000€ für 3 Jahre. Die Mittel für das Programm stehen im Produkt 58 Klimaschutz zur Verfügung.