Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Rat der Stadt Rheine beschließt auf Empfehlung des Aufsichtsrates der TaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH die an städtischen Zielen ausgerichtete nachhaltige Weiterführung und Neuausrichtung des Transferzentrums für angepasste Technologien zu prüfen. Für die inhaltliche und strukturelle Neuausrichtung sollen die Ausführungen des Perspektiv- und Potenzialkonzeptes als Grundlage dienen. Ein konkretes Struktur- und Finanzkonzept soll für die Ratssitzung am 15. Dezember 2015 zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Begründung:

Auf Basis eines Antrages der CDU-Fraktion, welcher in der Ratssitzung am 16.12.2014 eingebracht wurde, fand am 29.01.2015 eine Sondersitzung des Aufsichtsrates der TaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH statt. An der Sitzung nahmen zudem Vertreter aller im Rat der Stadt Rheine repräsentierten Fraktionen als Gäste teil.

Der Beschlussvorschlag wurde in der Sondersitzung des Aufsichtsrates einstimmig als Empfehlung an den Rat der Stadt Rheine gefasst. Darüber hinaus wurden die weiteren Optionen Verkauf der Liegenschaften und unveränderte Weiterführung der bisherigen Strukturen eingehend diskutiert. Diese Optionen sollen auf Empfehlung des Aufsichtsrates zunächst nicht weiter verfolgt werden.

Anlagen:

·         Perspektiv- und Potenzialkonzept Transferzentrum für angepasste Technologien (TAT) Rheine

·         Finanzergebnisse der letzten Jahre und Planrechnung

·         CDU-Antrag und Diskussion (Ratssitzung 16.12.2014)