Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“ beschließt, Ausgleichsmaßnahmen künftig grundsätzlich in den dargestellten räumlichen oder thematischen Schwerpunktbereichen durchzuführen. Die dargestellten Bereiche geben den aktuellen Arbeitsstand wieder und können in begründeten Fällen sowohl räumlich als auch thematisch verändert werden.

Der Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“ beschließt weiterhin, dass Maßnahmen des Schwerpunktbereiches Waldhügel/Darbrookmulde und nach der Wasserrahmenrichtlinie prioritär umgesetzt werden sollen.

Der Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“ stellt fest, dass aufgrund der hohen Artspezifität der Maßnahmen und der damit verbundenen Schwierigkeit der Flächen- und Standortfindung Artenschutzmaßnahmen von diesen Regelungen ausgenommen sind und auch außerhalb der Schwerpunkträume durchgeführt werden können.

Begründung:

Ein an das Naturschutzgebiet Waldhügel angrenzendes Bauleitplanverfahren hat 2014/2015 zu einer Debatte geführt, in der der Naturschutzbund Deutschland, Kreisverband Steinfurt e. V. gemeinsam mit dem Waldhügelverein e. V. auf die Bedeutung und den besonderen Wert des Naturschutzgebietes und Naherho­lungsraumes Waldhügel und Darbrookmulde für die Stadt Rheine hingewiesen haben. Im Rahmen dieser Debatte haben die Fraktionen im Rat der Stadt Rheine Bündnis90/Die Grünen und die CDU einen gemeinsamen Antrag zur Überprüfung von zwei potentiellen Maßnahmenflächen im Bereich des Waldhügels zum Zwecke der ökologischen Aufwertung gestellt. Diese Flächen wurden ebenso von den genannten Vereinen vorgeschlagen. Nach Einberufung eines Runden Tisches durch die Verwaltung der Stadt Rheine wurde von den Beteiligen der Lösungs­ansatz vorgeschlagen, Ausgleichsmaßnahmen zukünftig in räumlichen und/oder inhaltlichen Schwerpunktbereichen zu realisieren.

Mit Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses „Planung und Umwelt“ vom 04.03.2015 (Vorlage Nr. 085/15) wurde die Verwaltung mit der Erstellung eines strategischen Ausgleichskonzeptes beauftragt.

Das nun vorliegende Konzept versucht, dem obigen Lösungsansatz durch eine gesamtstäd­tische Betrachtung Rechnung zu tragen. Neben der naturschutzfachlichen Weiter­entwicklung des Naturschutzgebietes Waldhügel/Darbrookmulde werden weitere ent­wick­lungsfähige Räume konzeptionell einbezogen:

¡    Emsaue

¡    Hemelter Bach

¡    Wambach-Niederung

¡    Heine

Für die Räume Hemelter Bach, Wambach-Niederung und Heine wurde auf die Abgrenzungen des Kompensationsflächenkonzeptes der Stadt Rheine für externe Kompensationsmaßnahmen (2000) zurückgegriffen.

Darüber hinaus werden Bereiche mit einem inhaltlich/thematischen Schwerpunkt herangezogen:

¡    „100 Bäume für Rodde“

¡          Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie

¡          Entsiegelungen

¡          Naturwaldentwicklung

Sowohl die räumlichen als auch thematischen Schwerpunktbereiche sind nicht abschließend und können ergänzt bzw. weiter fortgeschrieben werden.

Neben der Beschreibung des jeweiligen Schwerpunktbereiches werden in der nachfolgenden Untersuchung Entwicklungsziele formuliert und beispielhaft Maßnahmen aufgeführt. Die Zielformulierungen sind abgestimmt mit den Inhalten des Landschaftsplanes IV Emsaue-Nord und den betreffenden Naturschutzgebietsverordnungen.

Das vorliegende Konzept soll eine Entscheidungsgrund­lage dafür geben, welche Schwerpunktbereiche prioritär für Ausgleichsmaß­nahmen herangezogen werden können. Hierzu wurde jedem Schwerpunktbereich eine stichwortartige Bewertung als Entscheidungshilfe angefügt.

Der Schwerpunktraum Waldhügel/Darbrookmulde besitzt aufgrund seines Aufwertepotentials in Verbindung mit den vorhandenen Qualitäten sehr gute Entwicklungsmöglichkeiten. Die Umsetzung der Maßnahmen nach der Wasserrahmenrichtlinie als Pflichtaufgabe der Stadt Rheine kann über die Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen unterstützt werden. Aus den genannten Gründen wird vorgeschlagen, diese beiden Schwerpunktbereiche vorrangig zu berücksichtigen.

Für die konkrete Umsetzung ist ein Maßnahmenkonzept zu entwickeln, welches mit den betroffenen Vereinen und den zuständigen Fachbehörden abgestimmt werden soll.

Für die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie liegt ein abgestimmtes Maßnahmenkonzept (Umsetzungsfahrpläne 2012) bereits vor.

Anlagen:

Strategisches Ausgleichsflächenkonzept – Stadt Rheine