Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Die eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Rheine am 13. September 2015 werden zugelassen.

Begründung:

Die in Anlage 1 der Vorlage (Entwurf der Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses) und Anlage 2 der Vorlage (Entwurf der amtlichen Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge) aufgeführten Wahlvorschläge sind fristgerecht bis zum 27. Juli 2015, 18 Uhr, beim Wahlleiter eingegangen.

Das Ergebnis der Vorprüfung wurde mit den Vertrauenspersonen erörtert. Mängel in den einzelnen Wahlvorschlägen wurden vor Ablauf der Einreichungsfrist durch die Vertrauenspersonen behoben.

Das Verfahren über die Prüfung und Entscheidung zur Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge ergibt sich aus der Niederschrift nach dem Muster der Anlage 16 zur KWahlO (siehe Anlage 1).

Anlagen:

Anlage 1 - Entwurf der Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses

Anlage 2 - Entwurf der amtlichen Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge