Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Schulausschuss stimmt den als Anlagen beigefügten Produktbeschreibungen für die im Folgenden genannten Produkte zu:

Produkt 1101:       Grundschulen

Produkt 1102:       Hauptschulen

Produkt 1103:       Realschulen

Produkt 1104:       Gesamtschulen

Produkt 1105:       Gymnasien

Produkt 1106:       Förderschulen

Produkt 1107:       Berufskollegs

Produkt 1201:       Schülerbeförderung

Produkt 1202:       Betreuungsangebote

Begründung:

Mit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) bei der Stadt Rheine zum 1. Januar 2006 kann der gesamte Ressourcenverbrauch für die jeweiligen Aufgaben und Produkte dargestellt werden.

Die Ziel- und Kennzahlendefinitionen in den einzelnen Produkten gewinnen durch das neue Rechnungswesen erheblich an Bedeutung, weil durch eine Gesamtbe­trachtung der Ziele und Kennzahlen in Verbindung mit dem Ressourcenverbrauch eine größere Transparenz der Leistungserbringung und damit eine verbesserte Steuerung ermöglich wird.

Der Gesetzgeber schreibt unter anderem deshalb die Darstellung von Zielen und Kennzahlen in den Produkthaushalten vor.

Um die bisherigen Produktbeschreibungen, Ziele und Kennzahlen auf das NKF abzu­stimmen, haben im Jahr 2005 sowohl für die Verwaltung als auch für die Politik vor­bereitende Workshops unter Leitung der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Ver­waltungsvereinfachung (KGST) stattgefunden. Bei diesen Veranstaltungen wurden intensiv Grundlagen der Ziel- und Kennzahlenformulierungen erörtert.

In der Sitzung des Schulausschusses am 13. September 2006, in der die Verwaltung Vorschläge für neue Produktbeschreibungen vorgelegt hatte, wurde einvernehmlich beschlossen, die überarbeiteten Produktbeschreibungen in einem gemeinsamen Workshop von Politik und Verwaltung zu erörtern.

Dieser Workshop hat am 8. November 2006 stattgefunden.

Die als Anlagen beigefügten Produktbeschreibungen sind das Ergebnis einvernehm­lich beschlossener Änderungen dieses Workshops.

Um Zustimmung zum Beschlussvorschlag wird deshalb gebeten.

Anlagen:

Anlage 1: Produktbeschreibungen 1101/Grundschulen bis 1107/Berufskollegs

Anlage 2: Produktbeschreibung     1201/Schülerbeförderung

Anlage 3: Produktbeschreibung     1202/Betreuungsangebote