Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Resolution der Mitgliederversammlung des Stadtjugendringes bezüglich der finanziellen Unterstützung der Jugendarbeit im Haushaltsjahr 2007 zur Kenntnis. Eine Entscheidung wird im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für 2007 erfolgen.

Begründung:

Die Mitgliederversammlung des Stadtjugendringes Rheine e. V. hat am 15. November 2006 einstimmig die als Anlage beigefügte Resolution an den Jugendhilfeausschuss der Stadt Rheine beschlossen.

Sie hat folgende Ziele :

·         Die Sicherung der Strukturen der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Rheine.

·         Eine frühzeitige Aussage seitens der Stadt Rheine über die finanzielle Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit im Jahr 2007.

Es wird vorgeschlagen, die inhaltliche Diskussion im vorgesehenen Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2007 zu führen.

Dies gilt nicht nur für strukturelle Förderung, sondern auch für Aussagen bezüglich der finanziellen Förderung von Maßnahmen.

In den vergangenen beiden Jahren wurde den Trägern der Kinder- und Jugendarbeit jeweils schon zu Beginn der Haushaltsplanberatungen signalisiert, dass die Förderung nach den Richtlinien der Jugendarbeit keine Veränderungen erfahren sollte.

Damit waren die Jugendorganisationen bereits im Vorfeld der endgültigen Entscheidung über den Haushalt der Stadt Rheine in der Lage, vertragliche Bindungen, zum Beispiel für Ferienlager oder für Schulungsmaßnahmen einzugehen, da die städtischen Zuschüsse kalkulierbar waren.

Nach Auffassung der Verwaltung scheidet diese Möglichkeit für den Haushalt 2007 aus, da angesichts der grundsätzlichen Sparvorgaben keine Vorentscheidungen für Teilbereiche mehr möglich sind, da dieses in jedem Fall Einsparungen an anderer Stelle nach sich ziehen würde.

Anlagen:

Anlage 1:     Resolution Stadtjugendring