Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Klimaschutzrat nimmt die Informationen zur Kenntnis. Er beauftragt die Leitstelle Klimaschutz mit der Umsetzung der Maßnahmen unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der Mittel im Haushaltsplanverfahren für das Haushaltsjahr 2016.

Mittelverwendung 2016

Für das Haushaltsjahr 2016 plant die Leitstelle Klimaschutz mit folgenden Erträgen und Aufwendungen:

Mittel im Haushaltsplanentwurf 2016

Für das Förderprogramm „Masterplan 100% Klimaschutz“, welches noch bis Ende April 2016 läuft, werden folgende Maßnahmen im HHPE vorgesehen:

Im September 2015 wurde seitens der Stadt Rheine ein Förderantrag für das „Anschlussvorhaben: Masterplanmanagement“ beim Bundesumweltministerium gestellt. Der Bescheid für das Förderprogramm wird für Anfang Februar erwartet. Das Fördervorhaben (Erträge und Aufwendungen Sachkosten) wurde im HHPE 2016 nicht berücksichtigt. Personalkosten sind bereits erfasst. Über den Ansatz des Haushaltsplanentwurfes hinaus würden sich folgende Erträge und Aufwendungen ergeben.

Eine Gesamtübersicht des HHPE 2016 zzgl. des Fördervorhabens „Anschlussvorhaben: Masterplanmanagement“ ergibt ein, dem HHPE 2016 entsprechendes ordentliches Ergebnis von -48.087€.

Daneben können noch Mittel aus dem Förderprogramm „Masterplan 100% Klimaschutz“ aus dem Jahr 2015 i.H.v. 48.669€ abgerufen werden. Hierzu sind Eigenmittel i.H.v. 12.167€ notwendig, die aus dem Haushaltsjahr 2015 im Rahmen der Ermächtigungsübertragung bereitgestellt werden sollen.

Evaluation und Ausblick Projektmanagement Klimaschutz Rheine

– Projektjahre 2015/2016

Die Leitstelle Klimaschutz hat die Beschlüsse zur Vorlage 467/14 des Klimaschutzrates und des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.11.2014 umgesetzt und die genannten Projekte und Maßnahmen bearbeitet.

Im Bereich der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wurden bis zum 31.12.2015 insgesamt 105.778€ verausgabt. Erträge konnten i.H.v. 132.602€ erzielt werden. Unter Berücksichtigung der Personalkosten lag der Zuschussbedarf im Jahr 2015 bei -40.227€ und somit ~17.300€ unter dem im Haushaltsplan 2015 angesetztem Ergebnis.

Der überwiegende Anteil der Erträge und Aufwendungen ist dem „Masterplan 100% Klimaschutz“ zuzuordnen. Eine Aufstellung der Einzelprojekte ist in der Anlage aufgeführt. Neben dem „Masterplan 100% Klimaschutz“ erfolgte im Jahr 2015 die Durchführung eines weiteren externen Audits für den European Energy Award. Die Stadt konnte sich mit ihrem Ergebnis den Titel für drei weitere Jahre sichern. Zudem wird das Fördervorhaben zum European Energy Award bis 2018 fortgesetzt.

Das Produkt Klimaschutz sieht für das Jahr 2016 Aufwendungen für Personal, Sach- und Dienstleistungen sowie sonstiger Dienstleistungen, wie Anfangs aufgeführt, vor. Diese Planung steht jedoch unter dem Vorbehalt der Bereitstellung von Mittel im Haushaltsplan 2016, dem für Februar 2016 erwarteten Bescheid zum Fördervorhaben „Anschlussvorhaben: Masterplanmanagement“, sowie der Übertragung von Finanzmittel in das Haushaltsjahr 2016.

Projekte 2016 

Die Umsetzung des European Energy Awards wird auch im Jahr 2016 weiter fortgeführt. Geplant ist ein internes Audit sowie die Auswertung der Stärken/Schwächen-Analyse aus dem externen Audit 2015.

Das Förderprogramm „Masterplan 100% Klimaschutz“ wird im April 2016 abgeschlossen. Bis dahin sollen noch verschiedene Projekte und Maßnahmen durchgeführt werden. Hierzu zählen z.B. der regionale Klimagipfel oder auch das Mobilitätsmanagement. Neben kontinuierlich weitergeführten Maßnahmen hat die Leitstelle Klimaschutz eine Auflistung weiterer Projekte, inkl. Priorisierung, erstellt. Diese ist als Anhang beigefügt.

Das Förderprogramm „Anschlussvorhaben: Masterplanmanagement“ des Bundesumweltministeriums wurde fristgerecht beantragt. Nach Auskunft des Projektträger Jülich aus Dezember 2015 sind alle administrativen Voraussetzungen gegeben. Voraussichtlich bis Februar 2016 soll der Förderbescheid ergehen. Das Förderprogramm sieht einen nicht rückzahlbaren Zuschuss i.H.v. 40% zu den Personalkosten des Masterplanmanagers sowie einer Einzelmaßnahme im Bereich Bürgerkommunikation (max. 20.000€) vor.

Für das beantragte Fördervorhaben „Anschlussvorhaben: Masterplanmanagement“ werden Aufwendungen i.H.v. 46.250€ vorgesehen.

Für das Projektmanagement 2016, nach der Beendigung des „Masterplan 100% Klimaschutz“, sind entsprechend 5.120€ eingeplant. Die Mittel sollen verwendet werden für die Durchführung der jährlichen Haus-zu-Haus-Beratung (3.500€) und die Kampagne „Rheine gewinnt durch Klimaschutz!“ (2.500€).

Übertragung von Finanzmitteln

Im Rahmen der Ermächtigungsübertragung sollen die nicht verwendeten Mittel für Sach- und Dienstleistungen aus dem Haushaltsjahr 2015 in das Haushaltsjahr 2016 übertragen werden. Diese Mittel sollen als Eigenanteil für die noch aus 2015 nicht abgerufenen Fördermittel des „Masterplan 100% Klimaschutz“, sowie für Projektarbeit für den Zeitraum Mai – Dezember genutzt werden.

Anlagen:

-      Projektsteckbriefe mit aktuellem Sachstand (Dezember 2015)

-      Geplante Mitteverwendung Masterplan 100% Klimaschutz bis 30.04.2016