Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Der Stadtentwicklungsausschuss "Planung
und Umwelt" der Stadt Rheine beschließt
den Beginn des Projektes „Begegnungszentrum Dorenkamp" im Rahmen des Sonderprogrammes
des Landes NRW „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von
Flüchtlingen“.
Begründung:
Die Stadt Rheine wurde
im März 2016 mit dem Projekt „Begegnungszentrum Dorenkamp“ in das
Sonderprogramm des Landes NRW „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration
von Flüchtlingen“ durch eine unabhängige Expertenjury ausgewählt (s. auch
Vorlage 060/16). Der Zuwendungsbescheid von der Bezirksregierung Münster zur
Projektförderung in Höhe von 945.000,00 € liegt der Stadt Rheine seit Mitte April
vor.
Für das
Haushaltsjahr 2016 werden ca. 40.000,00 € verausgabt. Die anderen Mittel werden
in den Haushaltsplanentwurf 2017 eingestellt.
Durch das
Städtebau-Sonderprogramm zur Integration von Flüchtlingen werden insgesamt 147
Projekte aus 100 Städten und Gemeinden in NRW mit insgesamt 72 Millionen Euro
gefördert. Ende des vergangenen Jahres hatte das Stadtentwicklungsministerium
das zusätzliche Programm aus Landesmitteln aufgelegt, um die Kommunen bei der
Integration zu unterstützen. Etwa jede zweite nordrhein-westfälische Kommune
hat sich daraufhin beworben.
Nun mehr ist es
beabsichtigt ein externes Büro mit der Bedarfsermittlung und der Erstellung des
baulichen Konzeptes zu beauftragen. Die Beauftragung zur Konzepterstellung soll
Anfang des dritten Quartals 2016 erfolgen und ist im Rahmen des Sonderprogramms
nicht förderschädlich sondern erwünscht.
Die Bedarfsermittlung
und die bauliche Konzepterstellung erfolgt unter der Federführung des
Fachbereiches Planen und Bauen. Alle inhaltlichen Faktoren zu den unterschiedlichen
Aspekten der sozialen Infrastruktur werden durch den Fachbereich Jugend,
Familie und Soziales und dem Sonderbereich 8 Fachstelle Migration und
Integration in das Verfahren eingebracht.
Aspekte, die mit
der Schulnutzung und dem Gebäudemanagement abzustimmen sind, sollen durch die
entsprechenden Fachbereiche vertreten werden.
Die
Vertreter/-innen der Kirchengemeinde St. Dionysius, der Schulen und weitere Akteure/
Vereine sind eng in die Konzepterstellung eingebunden.