Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Sozialausschuss nimmt den Bericht zur Ausstattung der städtischen Flüchtlingsunterkünfte mit WLAN zur Kenntnis.

Begründung:

Die CDU-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 30.05.2016 die Ausstattung von Flüchtlingsunterkünften in Rheine mit WLAN.

Für Zuwanderer hat die Nutzung des Internets eine wichtige Bedeutung. Es dient der Kommunikation mit Angehörigen, die ggf. noch nicht sicher in der alten Heimat leben oder sich auf der Flucht befinden. Es hat aber mit der Nutzung von speziellen Übersetzungstools oder Informationsangeboten für Flüchtlinge auch eine wichtige Informations- und Kommunikationsfunktion. Wesentliche internetbasierende Informationsangebote (Webseiten, Apps) sind auf der Internetseite der Stadt Rheine unter dem Menüpunkt „Flüchtlinge in Rheine“ gelistet.

Derzeit hat die Stadt Rheine an der Gartenstraße sowie an der Osnabrücker Straße Sammelunterkünfte für die Erstunterbringung von Flüchtlingen eingerichtet, die ehemalige Antoniusschule sowie das Gebäude 5 der Damloup-Kaserne befinden sich in Vorbereitung. Zudem werden als Ergänzung zum dezentralen Unterbringungskonzept mit den mobilen Wohneinheiten größere Unterbringungseinheiten realisiert bzw. sind bereits bezogen (Standort Dille im Ortsteil Mesum). Turnhallen werden nicht mehr zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt.

Da an diesen Standorten auch Beratungsbüros und Räumlichkeiten für Gemeinschaftsaktivitäten vorhanden sind, ist eine technische Ausstattung mit Telefon und Internet/WLAN erforderlich und vorhanden.

Angesichts günstiger Vertragsbedingungen für die Stadt Rheine ist die Nutzung von WLAN sowohl für die Stadt als auch für die Bewohner der Sammelunterkünfte kostenlos.

Nach Ablauf der zweijährigen kostenlosen Laufzeit wird die Stadt Rheine entsprechende Vereinbarungen mit den Bewohnerinnen und Bewohnern hinsichtlich einer Kostenbeteiligung für die WLAN-Nutzung treffen.

Die Stadt Rheine wird zudem in Gesprächen mit dem Land NRW als Betreiberin der Notunterkunft für Flüchtlinge an der Damloup-Kaserne Gespräche hinsichtlich einer WLAN-Ausstattung führen. Über das Ergebnis wird der Sozialausschuss informiert.

Anlagen:

Anlage 1: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2016