Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz nimmt den Teiljahresabschlussbericht 2015 für den Fachbereich 5 – Produktgruppen 51 und 58 sowie für die Sonderprojekte IHK Dorenkamp und Konversion zur Kenntnis.
Begründung:
Nach der vom Rat verabschiedeten Rahmenleitlinie „Controlling und Berichtswesen“ sind Teiljahresabschlussberichte zu erstellen und in den Fachausschüssen zu beraten. Darzustellen sind von den Fach- und Sonderbereichen insbesondere die Abweichungen zwischen Plan- und Endwerten bezogen auf die Kennzahlen und den Teil-Ergebnisplänen sowie die Abweichungen bei Investitionsmaßnahmen.
Zu berichten sind:
1. Ergebnisrechnung,
bezogen auf Ertrags- und Aufwandszeile:
- Abweichungen von +/- 10 %, wenn der Abweichungsbetrag mindestens 5 T€ beträgt
- Alle Abweichungen ab 50T€
2. Finanzrechnung – Nachweis einzelner Investitionsmaßnahmen,
bezogen auf den Gesamtsaldo der Ein- und Auszahlungen:
- Abweichungen von +/- 10 %, wenn der Abweichungsbetrag mindestens 50 T€ beträgt
Über geringere Abweichungen kann berichtet werden.
Gegenüber der Haushaltsplanung ergaben sich im Ergebnisplan für den Fachbereich 5, Produktgruppe 51 Verbesserungen in Höhe von 4.000 €.
Im Finanzplan ergaben sich Verschlechterungen in Höhe von 117.000 €.
Gegenüber der Haushaltsplanung ergaben sich im Ergebnisplan für den Fachbereich 5, Produktgruppe 58 Verbesserungen in Höhe von 19.000 €.
Im Finanzplan ergaben sich Verschlechterungen in Höhe von 3.000€.
Hinweise zu den
Budgets in den beigefügten Anlagen
Die Organisation innerhalb der Stadtverwaltung Rheine hat sich in einigen Fach- und Sonderbereichen in diesem Jahr geändert und wird zum Haushaltsplan 2017 erstmalig umgesetzt. Diesem Bericht sind die Budgets aus der in 2015 gültigen Struktur der Fach- und Sonderbereiche beigefügt. Haben sich Änderungen bei der Zuordnung der Produkte ergeben, sind diese Budgets in den neuen Fachausschüssen nachrichtlich beigefügt.
Beim Fachbereich 5 sind zu 2017 folgende Produkte neu zugeordnet:
Produktname |
Nummer alt |
Nummer neu |
Ausschuss alt |
Ausschuss neu |
Umwelt und Klimaschutz |
58 |
58 |
HFA/BauA |
StUK |
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Im Fachbereich 5 werden auch verschiedene Sonderprojekte betreut. Diese fließen mit folgenden Beträgen in die Jahresrechnung 2015 ein:
Sonderprojekt |
Ergebnisplan |
Finanzplan |
Bahnflächen |
-61.713,78 € |
-43.300,99 € |
Kaserne Gellendorf |
-292,25 € |
-61.888,95 € |
IHK Dorenkamp |
933,75 € |
-558.313,96 € |
Rahmenplan
Innenstadt |
-16.783,57 € |
-92.121,70 € |
Konversion |
0,00 € |
0,00 € |
Die Umsetzungsstände zu diesen Sonderprojekten werden in eigenen Vorlagen mitgeteilt.
Hinweise zu
finanziellen Auswirkungen:
Verbesserungen in einzelnen Fach- und Sonderbereichen werden zum Ausgleich von Verschlechterungen in anderen Fach- und Sonderbereichen eingesetzt. Ergibt sich insgesamt ein negatives Jahresergebnis, wird dieses durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage (=Eigenkapitalverzehr) gedeckt. Wird insgesamt ein Überschuss erzielt, wird dieser dem Eigenkapital zugeführt.
Nähere Erläuterungen zum Gesamtjahresergebnis können dem Jahresabschlussbericht entnommen werden.
Anlagen:
Anlage 1: Teiljahresabschlussbericht Produktgruppe 51
Anlage 2: Teiljahresabschlussbericht Produktgruppe 58