Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Rheine beschließt den dieser Vorlage als Anlagen 1 bis 3 beigefügten Gesamtstellenplan für das Haushaltsjahr 2017.


Begründung:

 

1         Beratungsverfahren

 

Der Rat der Stadt Rheine hat in seiner Sitzung am 27. September 2016 auf der Grundlage der Vorlage Nr. 271/16 den Entwurf des Gesamtstellenplanes 2017 mit einer Gesamtzahl von 493,32 als Basis für die weiteren Stellenplanberatungen in den Fachausschüssen festgelegt.

 

Die Ergebnisse der inzwischen stattgefundenen Fachausschussberatungen werden in dieser Vorlage dargestellt und zum endgültigen Gesamtstellenplan für die Stadt Rheine zusammengefasst.

 

In dem beigefügten Gesamtstellenplan (vgl. Anlagen 1 bis 3) wurden die in der nachfolgenden Ziffer 3 aufgeführten Änderungsvorschläge aufgrund der Beratungen in den Fachausschüssen eingearbeitet.

 

2         Zusammenfassung – Gesamtergebnis:

 

Die Gesamtzahl der im beigefügten Stellenplan 2017 ausgewiesenen Stellen (494,42) enthält gegenüber dem Stellenplan 2016 (492,57) eine Stellenausweitung von insgesamt 1,85 Stellen.

 

 

3         Stellenplanänderungen gegenüber dem in der Vorlage 271/16 enthaltenen Stellenplanentwurf

 

3.1      Neue Stelle

 

3.1.1.  Empfehlungsbeschlüsse der Fachausschüsse

 

Folgende neue Stellen wurden in den Fachausschussberatungen empfohlen:

 

FB

Anteil

Wert

Kurzbezeichnung der Stelle

Ausschuss

2

1,00

SuE 12

Entfristung der Stelle

Fachberatung Kindertageseinrichtungen

JHA

08.09.2016,

Vorlage 244/16

sowie

JHA

17.11.2016,

Vorlage 324/16

3

1,00

A 7

Feuerwehr/Rettungsdienst

HFA

22.11.2016,

Vorlage 365/16

Summe:

2,00

 

 

 

 

 

3.2      Stelleneinsparungen

3.2.1   Empfehlungsbeschlüsse der Fachausschüsse

 

In den Fachausschussberatungen wurden folgende Stelleneinsparungen empfohlen.

 

FB

Anteil

Wert

Kurzbezeichnung der Stelle

Ausschuss

2

0,25

A 10

Wirtschaftliche Jugendhilfe

JHA

17.11.2016

Vorlage 324/16

2

0,65

SuE 14

Allgemeiner Sozialer Dienst

(Zugangssteuerung § 35 a SGB VIII)

JHA

17.11.2016

Vorlage 324/16

Summe:

0,90

 

 

 

 

 

 

3.3      Änderungen in Bezug auf die Wertigkeit

 

3.3.1   Empfehlungsbeschlüsse der Fachausschüsse

 

Folgende Änderungen bezüglich der Wertigkeit der Stellen wurden in den Fachausschussberatungen empfohlen bzw. die Besetzung der Stellen durch Beamte oder tariflich Beschäftigte zur Kenntnis genommen.

 

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Wert 2016

Wert 2017

1

Information / Rechenstelle EEC

SozialA 15.11.2016, Vorlage 325/16

EG 5

EG 6

2

Sachbearbeitung SGB II

SozialA 15.11.2016, Vorlage 325/16

A 10

EG 9

3

Sachbearbeitung AsylbLG

SozialA 15.11.2016, Vorlage 325/16

EG 9

A 10

4

PV Ordnungsbehörde, stellv. FBL

HFA 22.11.2016, Vorlage 365/16

A 12

A 13gD

5

Sachbearbeitung Verkehrsangelegenheiten

HFA 22.11.2016, Vorlage 365/16

A 10

A 11

6

Sachbearbeitung Gewerbewesen

HFA 22.11.2016, Vorlage 365/16

A 7

EG 6

7

Sachbearbeitung Bürgerbüro

HFA 22.11.2016, Vorlage 365/16

EG 8

A 8

8

Verkehrsüberwachung / ruhender Verkehr

HFA 22.11.2016, Vorlage 365/16

EG 6

EG 5

9

Sachbearbeitung Rentenversicherung

HFA 22.11.2016, Vorlage 365/16

EG 8

A 9

10

Sachbearbeitung Kampfhundeverordnung / Bürgerbüro

HFA 22.11.2016, Vorlage 365/16

EG 5

A 9

11

Sachbearbeitung Ordnungsbehörde / Versicherungen

HFA 22.11.2016, Vorlage 365/16

A 10

EG 9

12

Sachbearbeitung Zahlungsabwicklung

HFA 22.11.2016, Vorlage 302/16

EG 9

A 10

13

Sachbearbeitung Geschäftsbuchhaltung

HFA 22.11.2016, Vorlage 302/16

A 8

EG 8

14

Sachbearbeitung Wohnmanagement

HFA 22.11.2016, Vorlage 302/16

A 8

EG 8

15

Sachbearbeitung Geschäftsbuchhaltung

HFA 22.11.2016, Vorlage 302/16

A 6

EG 6

16

Bauverwaltung, Vergaben, Sondernutzungen

BauA 24.11.2016, Vorlage 353/16

EG 8

A 10

17

Netzwerkkoordination „Frühe Hilfen“

JHA 17.11.2016, Vorlage 324/16

SuE 12

SuE 15

 

 

          Empfehlungsbeschluss der (heutigen) HFA Sitzung 17.01.2017, Vorlage 021/17

 

Stellen-

Anteile

Kurzbezeichnung der Stelle

Wert 2016

Wert 2017

16,0

Notfallsanitäter

A 7

A 8

4,0

Notfallsanitäter

mit Funktionsübertragung

A 8

A 9

 

 

3.4      Verschiebungen von Stellenanteilen

 

3.4.1   Empfehlungsbeschlüsse der Fachausschüsse

 

Bezüglich der Fachbereichszugehörigkeit wurden in den Fachausschussberatungen keine Änderungen empfohlen.

 

3.5      kw-Vermerke

 

3.5.1   Empfehlungsbeschlüsse der Fachausschüsse

 

Im Rahmen der Fachausschussberatungen wurden folgender kw – Vermerk empfohlen:

 

FB

Anteil

Wert

Kurzbezeichnung der Stelle

Ausschuss

2

0,5

SuE 11 *

Offene Altenarbeit

SOZ

15.11.2016,

Vorlage 325/16

*) In der Vorlage 325/16 wurde die Stelle mit der Wertigkeit von SuE 12 ausgewiesen. Tatsächlich wird die Stelle jedoch mit einer Wertigkeit von SuE 11 im Stellenplan geführt.

 

Aufhebungen von bestehenden kw – Vermerken wurden nicht empfohlen.

 

3.5.2   Gesamtübersicht kw – Vermerke

 

Von den ursprünglich im Stellenplan 2010 ausgewiesenen 33 kw-Vermerken waren im Stellenplan 2016 insgesamt noch 4 kw-Vermerke ausgewiesen (2 tariflich Beschäftigte, 2 Beamtinnen/Beamte).

 

Der Stellenplan 2017 enthält noch insgesamt 1,5 kw-Vermerke (1,5 tariflich Beschäftigte, 0 Beamtinnen/Beamte).

 

FB

Anteil

Wert

Kurzbezeichnung der Stelle

2

0,5

SuE 11

Offene Altenarbeit

5

1,0

EG 9

Vermessung

 

 

4         Übersicht von befristeten Stellen

 

4.1      Außerhalb des Stellenplanes bestehen folgende befristete Stellen:

 

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Stellenanteil/

Wert

Befristet in Monaten /

bis

1

VHS, Deutschlehrerin

Lehr-/Fachkraft für Integrationskurse

SchulA 16.11.2016, Vorlage 341/16

1,0 /

EG 11

48 Monate/

14.10.2018

2

Sachbearbeitung Wohngeld

HFA 22.11.2016, Vorlage 302/16

1,0 /

A 8

24 Monate/

31.12.2017

3

Ingenieur Stadtplanung (Städtebau/Rahmenplan Innenstadt)

StUK 30.11.2016, Vorlage 355/16

1,0 /

EG 11

60 Monate/

31.03.2021

4

Klimaschutzmanager

StUK 30.11.2016, Vorlage 355/16

1,0 /

EG 10

30 Monate/

30.04.2018

5

Finanzcontrolling/-abwicklung Förderangelegenheiten in Ergänzung zum Fachbereichscontrolling

BauA 24.11.2016, Vorlage 353/16

1,0 /

A 10

60 Monate/

31.12.2020

6

Sozialarbeiter/innen in der Fachstelle Migration und Integration

SozA 15.11.2016, Vorlage 348/16

4,0 /

SuE 12

31.12.2017

7

Hausmeister in der Fachstelle Migration und Integration

SozA 15.11.2016, Vorlage 348/16

1,0 /

EG 5

31.12.2017

 

 

Summe:

10 Stellen

 

 

4.2      Zusätzliche befristete Stellen zum Jahr 2017:

 

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Stellenanteil/

Wert

Befristet in Monaten /

bis

1

Allgemeiner Sozialer Dienst

(Zugangssteuerung § 35 a SGB VIII)

JHA 17.11.2016, Vorlage 324/16

0,65 /

SuE 14

24 Monate

2

Ingenieur Bauleitplanung

Fraktionsvorsitzendenbespr. 21.11.2016

1,0 /

EG 11

48 Monate

3

Vermessungstechniker

Fraktionsvorsitzendenbespr. 21.11.2016

1,0 /

EG 9

48 Monate

 

Summe:

2,65 Stellen

 

 

Die befristeten Stellen unter der lfd. Nr. 2 und 3 werden refinanziert aus verschieden Einsparungen von Stellenanteilen im Fachbereich Planen und Bauen (u. a. 0,5 Stellenanteile Fachbereichsleitung, 1,0 Stelle Konversionsmanager, 0,4 unbesetzte Stellenanteile im höheren Dienst).

 


Anlagen:

 

Anlage 1: Stellenplan 2017 – Gesamtübersicht

Anlage 2: Stellenplan 2017 für tariflich Beschäftigte

Anlage 3: Stellenplan 2017 für Beamte

Anlage 4: Nachweis nach § 8 III GemHVO

Anlage 5: Übersicht der befristeten Stellen