Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beauftragt die Verwaltung, die im Antrag der im Rat der Stadt Rheine vertretenen Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen beschriebene Anbringung von Schildern zur Orientierung der Kanuten am Ortsein- und Ortsausgang der Ems weiter zu verfolgen. Eine Kooperation mit den Nachbargemeinden Emsdetten und Salzbergen ist anzustreben. Hinsichtlich der Gestaltung sollen die Schilder sich der vorhandenen Stegbeschilderung weitgehend anpassen.

Begründung:

Zur Begründung s. Antrag/Anlage

Die bisherige Recherche der Verwaltung hat ergeben:

-      Eine wasser- oder naturschutzrechtliche Erlaubnis ist nicht erforderlich, sofern die Schilder oberhalb der Mittelwasserlinie angebracht und demzufolge ein nur geringes Abflusshindernis darstellen.

-      Einzuholen ist ein Nutzungsrecht bei den Flächeneigentümern.

-      Die Gemeinde Salzberge möchte sich an der Aktion beteiligen. Die Stellungnahme der Gemeinde Emsdetten wird noch erwartet.

Anlagen:

Anlage 1: Antrag der im Rat der Stadt Rheine vertretenen Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2017