Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Der Haupt- und Finanzausschuss
nimmt den Teiljahresabschlussbericht 2016 für den Fachbereich 3 – Recht und
Ordnung –zur Kenntnis.
Begründung:
Nach der vom Rat
verabschiedeten Rahmenleitlinie „Controlling und Berichtswesen“ sind Teiljahresabschlussberichte
zu erstellen und in den Fachausschüssen zu beraten. Darzustellen sind von den
Fach- und Sonderbereichen insbesondere die Abweichungen zwischen Plan- und Endwerten
bezogen auf die Kennzahlen und den Teil-Ergebnisplänen sowie die Abweichungen
bei Investitionsmaßnahmen.
Zu berichten sind:
1.
Ergebnisrechnung,
bezogen auf Ertrags-
und Aufwandszeile:
-
Abweichungen
von +/- 10 %, wenn der Abweichungsbetrag mindestens 5 T€ beträgt
-
Alle
Abweichungen ab 50T€
2.
Finanzrechnung
– Nachweis einzelner Investitionsmaßnahmen,
bezogen auf den
Gesamtsaldo der Ein- und Auszahlungen:
-
Abweichungen
von +/- 10 %, wenn der Abweichungsbetrag mindestens 50 T€ beträgt
Über geringere
Abweichungen kann berichtet werden.
Gegenüber der
Haushaltsplanung ergaben sich im Ergebnisplan für den Fachbereich 3 Verbesserungen
in Höhe von 420.370 €.
Im Finanzplan ergaben
sich Verbesserungen in Höhe von 1.166.077 €.
Hinweise zu den Budgets in den beigefügten Anlagen
Die Organisation innerhalb
der Stadtverwaltung Rheine hat sich in einigen Fach- und Sonderbereichen in
diesem Jahr geändert. Diesem Bericht sind die Budgets aus der in 2016 gültigen
Struktur der Fach- und Sonderbereiche beigefügt. Haben sich Änderungen bei der
Zuordnung der Produkte ergeben, sind diese Budgets in den neuen Fachausschüssen
nachrichtlich beigefügt.
Beim Fachbereich 3 sind zu
2017 folgende Produkte nicht mehr zugeordnet:
Produktname |
Nummer alt |
Nummer neu |
Ausschuss alt |
Ausschuss neu |
Regelung des Aufenthalts
von Ausländern |
35 |
82 |
HFA |
SozA |
Unter Berücksichtigung der
neuen Produktstruktur ergäbe sich folgendes Teilergebnis (Berichtszeile 29) für
den Fachbereich 3 / Recht und Ordnung
Ergebnis 2015 |
Fortgeschr. Ansatz 2016 |
Ergebnis 2016 |
Abw. Ansatz/Erg. 2016 |
Letzte Prognose 2016 |
Abw. Progn./Erg. 2016 |
-5.409.206,88 |
-5.943.119,94 |
-5.540.535,69 |
402.584,25 |
-5.302.119,94 |
-238.415,75 |
Hinweise zu finanziellen Auswirkungen:
Verbesserungen in einzelnen
Fach- und Sonderbereichen werden zum Ausgleich von Verschlechterungen in
anderen Fach- und Sonderbereichen eingesetzt. Ergibt sich insgesamt ein
negatives Jahresergebnis, wird dieses durch eine Entnahme aus der allgemeinen
Rücklage (=Eigenkapitalverzehr) gedeckt. Wird insgesamt ein Überschuss erzielt,
wird dieser dem Eigenkapital zugeführt.
Nähere Erläuterungen zum
Gesamtjahresergebnis können dem Jahresabschlussbericht entnommen werden.
Anlagen:
Anlage 1: Teiljahresabschlussbericht
2016 FB 3