Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Teiljahresabschlussbericht 2016 für den Sonderbereich 0 – Politische Gremien und Verwaltungsführung zur Kenntnis.

Begründung:

Nach der vom Rat verabschiedeten Rahmenleitlinie „Controlling und Berichtswesen“ sind Teiljahresabschlussberichte zu erstellen und in den Fachausschüssen zu beraten. Darzustellen sind von den Fach- und Sonderbereichen insbesondere die Abweichungen zwischen Plan- und Endwerten bezogen auf die Kennzahlen und den Teil-Ergebnisplänen sowie die Abweichungen bei Investitionsmaßnahmen.

Zu berichten sind:

1.      Ergebnisrechnung,

bezogen auf Ertrags- und Aufwandszeile:

-      Abweichungen von +/- 10 %, wenn der Abweichungsbetrag mindestens 5 T€ beträgt

-      Alle Abweichungen ab 50T€

2.      Finanzrechnung – Nachweis einzelner Investitionsmaßnahmen,

bezogen auf den Gesamtsaldo der Ein- und Auszahlungen:

-      Abweichungen von +/- 10 %, wenn der Abweichungsbetrag mindestens 50 T€ beträgt

Über geringere Abweichungen kann berichtet werden.

Über folgende nachgeordnete Budgets wird nicht gesondert berichtet, da keine entsprechenden Abweichungen vorliegen:

- 03 Rechnungsprüfung

- 05 Gleichstellung von Männern und Frauen

Gegenüber der Haushaltsplanung ergaben sich im Ergebnisplan für den Sonderbereich 0 Verbesserungen in Höhe von 316.637 €.

Im Finanzplan ergaben sich Verschlechterungen in Höhe von 1.329 €.

Hinweise zu den Budgets in den beigefügten Anlagen

Die Organisation innerhalb der Stadtverwaltung Rheine hat sich in einigen Fach- und Sonderbereichen in diesem Jahr geändert. Diesem Bericht sind die Budgets aus der in 2016 gültigen Struktur der Fach- und Sonderbereiche beigefügt. Haben sich Änderungen bei der Zuordnung der Produkte ergeben, sind diese Budgets in den neuen Fachausschüssen nachrichtlich beigefügt.

Beim Sonderbereich 0 – Politische Gremien und Verwaltungsführung sind zu 2018 folgende Produkte nicht mehr zugeordnet:

Unter Berücksichtigung der neuen Produktstruktur ergäbe sich folgendes Teilergebnis (Berichtszeile 29) für das Budget

0 – Verwaltungsführung – Büro des Bürgermeisters

Hinweise zu finanziellen Auswirkungen:

Verbesserungen in einzelnen Fach- und Sonderbereichen werden zum Ausgleich von Verschlechterungen in anderen Fach- und Sonderbereichen eingesetzt. Ergibt sich insgesamt ein negatives Jahresergebnis, wird dieses durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage (=Eigenkapitalverzehr) gedeckt. Wird insgesamt ein Überschuss erzielt, wird dieser dem Eigenkapital zugeführt.

Nähere Erläuterungen zum Gesamtjahresergebnis können dem Jahresabschlussbericht entnommen werden.

Anlagen:

Anlage 1: Teiljahresabschlussbericht 2016 – Sonderbereich 0