Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine, den als Anlage 1 beigefügten Stellenplan des Fachbereiches 8 – Wohn- und Grundstücksmanagement unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen in den endgültigen Stellenplan zu übernehmen.

Begründung:

1.   Stellenplan

1.1.       Beratungsverfahren

               In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.10.2006 wurden die Eckwerte für den Gesamtstellenplan 2007 der Stadt Rheine festgelegt. Für den Fachbereich 8 – Wohn- und Grundstücksmanagement gilt daher der als Anlage 1 beigefügte Teilstellenplan als Eckwert. Überschreitungen dieser Eckwerte (Stellenausweitungen) bedürfen der Bestätigung durch den Haupt- und Finanzausschuss im Rahmen der allgemeinen Eckda­tenüberprüfung zum Haushaltplan am 13.02.2007.

1.2.       Eckwertebeschluss gem. HFA-Vorlage 437/06 vom 24.10.2006

                   Der Eckwertebeschluss für den Fachbereich 8 enthält keine Änderungen gegenüber dem Stellenplan 2006.

1.3.       Änderungen des Stellenplanes für den Fachbereich 8, die sich nach Festlegung des Eckwertebeschlusses ergeben haben

Die Stelle Nr. 8006 „Wohnungswesen – Fehlbelegungsabgabe“ ist seit November 2006 nicht mehr besetzt. Da das Gesetz zur Erhebung der Fehlbelegungsabgabe durch den Landtag NRW aufgehoben worden ist, kann die Stelle zukünftig wegfallen. Der Stellenplan 2007 für den Fachbereich 8 kann daher bei den tariflich Beschäftigten von 8,5 auf nunmehr 7,5 Stellen reduziert werden.

Anlagen:

Anlage 1: Stellenplan 2007 für den Fachbereich 8