Beschlussvorschlag/Empfehlung:

1.      Der Schulausschuss beschließt eine Ausbauoffensive für alle Rheiner Schulen, um die räumlichen Bedingungen für die neu beschlossenen Zügigkeiten abzubilden.

2.      Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung, die finanziellen Mittel für die Ausbauoffensive festzustellen und in die Haushaltsberatungen miteinzubeziehen.

Begründung:

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine, die Zügigkeiten der Rheiner Schulen anzupassen (vgl. Vorlage 215/19 und 216/19). Die Anpassung ist aufgrund der steigenden Schülerzahlen erforderlich. Die Schülerzahlen werden bis zum Schuljahr 2024/25 auf 803 (schulpflichtige Geburten in 2018) steigen. Zum Vergleich: im Jahr 2018 wurden 708 Schüler/-innen eingeschult.

Der Schulausschuss und der Rat der Stadt Rheine haben bereits festgestellt, dass die räumlichen Voraussetzungen unter Darstellung eines Standardraumprogrammes an Grundschulen unter den bestehenden Zügigkeiten an fast keinem Grundschulstandort ausreichend sind. Dementsprechend wurde die Grundschuloffensive beschlossen. In dieser wurden die 14 Grundschulen in eine Prioritätenliste eingeordnet. Im Rahmen der Grundschuloffensive können mit dem bestehenden Personal zurzeit jeweils 2 Baumaßnahmen gleichzeitig geplant werden. Es ist zwingend notwendig, das Standardraumprogramm und damit den Soll-/Ist-Vergleich der Grundschulräumlichkeiten anzupassen. Für die erforderliche zeitnahe Umsetzung der Zügigkeiten (bis zum Schuljahr 2024/25) wird weiteres Personal zur Planung und Begleitung der Baumaßnahmen benötigt.

Da die Kinder für den Einschulungsjahrgang 2024/25 bereits geboren sind, ist es notwendig, dass die räumlichen Bedingungen zur Abbildung der Zügigkeiten bis zu diesem Schuljahr fertig gestellt werden. Die finanziellen Mittel für die Grundschuloffensive wurden bereits in den Haushaltsplanungen der kommenden Jahre berücksichtigt. Entgegen der bisherigen Berechnung wurde die Zügigkeit der Südeschschule und der Michaelschule erhöht, dadurch ist auch mit einem Anstieg bei den Baukosten an diesen Projekten zu rechnen. Diese Mehrkosten sind zu ermitteln und bei den künftigen Haushaltsplanberatungen entsprechend zu berücksichtigen.

Die steigenden Schülerzahlen werden nach dem Durchlaufen der Grundschulzeit die weiterführenden Schulen erreichen. Hinzu kommen Schüler/-innen von umliegenden Gemeinden, die einen Schulbesuch in Rheine wählen.

Die räumlichen Kapazitäten sind zum jetzigen Zeitpunkt an allen Schulstandorten ausgelastet. Zum Teil muss schon mit mobilen Raumsystemen gearbeitet werden, um die aktuelle Zügigkeit der Schule darzustellen. Durch die Steigerung der Zügigkeiten an den weiterführenden Schulen steigt auch hier der Raumbedarf.

Für die Erweiterung der weiterführenden Schulen wurden bisher noch keine finanziellen Mittel sowie Stellenbedarfe in den Haushalt eingestellt. Die Mittel können erst nach Abschluss der Machbarkeitsstudien beziffert und dann bei den künftigen Haushaltsplanberatungen berücksichtigt werden. Die zusätzlichen Stellen sind im Rahmen der Stellenplanberatungen zu erörtern.