Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Sozialausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Zwischenevaluation des Migrations- und Integrationskonzeptes umzusetzen.

Begründung:

Im Mai 2017 hat der Rat der Stadt Rheine das aktuell geltende Migrations- und Integrationskonzept – 2. Fortschreibung – beschlossen. Das Konzept wurde in einem knapp 10-monatigen, partizipativen Prozess insbesondere auch unter Einbeziehung des Sozialausschusses und des Integrationsrates erarbeitet.

Das Konzept definiert das Integrationsverständnis der Stadt Rheine und legt partizipative Strukturen für die Bearbeitung der acht Handlungsfelder zugrunde. Für die acht Handlungsfelder wurden Leitziele, Handlungsziele und konkrete Maßnahmen definiert. Auch die Rolle der ehrenamtlichen Migrationsbeauftragten wurde geschärft, so dass diese Funktion weiterhin verbindlicher Akteur in der Integrationsarbeit ist. Parallel hat die Stadt Rheine in 2017 den Zuschlag zur Mitarbeit im Modellprojekt „Einwanderung gestalten NRW“ erhalten. Die Projektteilnahme bot zudem die Gelegenheit, rechtskreisübergreifende Steuerungsstrukturen aufzubauen und Integrationsarbeit zu gestalten, was unmittelbar auf die Umsetzung zahlreicher Maßnahmen aus dem Konzept einzahlt.

Das Migrations- und Integrationskonzept wurde mit einem Umsetzungszeitraum von 5 Jahren, also bis zum Jahr 2022 beschlossen.

Zur Hälfte der Umsetzungszeit wird nunmehr vorschlagen, eine Zwischenbilanz zu ziehen und einen Evaluationsbericht zu erstellen.

Folgender Plan ist inhaltlich und zeitlich vorgesehen:

Finanzielle Auswirkungen:

Im Budget 8101 sind im Jahr 2019 für die Umsetzung des Migrations- und Integrationskonzeptes sowie für die Evaluation entsprechende Mittel vorgesehen.