Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Kulturausschuss nimmt den Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu Kenntnis.

Er beauftragt die Verwaltung, mit den Heimatvereinen insbesondere hinsichtlich der Pachtverträge, der laufenden Zuschüsse und der Investitionsmaßnahmen an den Gebäuden Gespräche zu führen, mit dem Ziel einheitliche Richtlinien zu formulieren.

Begründung:

Auf den Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen wird verwiesen.

Zurzeit betreiben die Heimatvereine Rheine, Mesum, Hauenhorst und Elte eigene Heimathäuser. Die Heimathäuser wurden durch die jeweiligen Heimatvereine auf Grundstücken im Eigentum der Stadt errichtet. Im Falle des Heimatvereins Elte wurde das Heimathaus auf einem Grundstück errichtet, für das die Stadt ein Erbbaurecht erworben hat. Die Inhalte der Nutzungsvereinbarungen unterscheiden sich erheblich, da die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses formulierten Nutzungskonzepte und daraus resultierenden Einnahmemöglichkeiten berücksichtigt wurden.

Ergänzend weist die Verwaltung darauf hin, dass der Heimatverein Rodde den Antrag gestellt hat, die Stadt möge das Erbbaurecht mit aufstehendem Gebäude für das Grundstück Listweg 107 in Rheine/Rodde erwerben und dem Heimatverein Rodde als Heimathaus zu den gleichen Bedingungen wie für alle übrigen Heimatvereine zu übertragen. (siehe hierzu auch TOP Informationen)

In einer ersten Gesprächsrunde mit den Vorsitzenden der Heimatvereine trugen diese vor, dass die Heimatvereine sich mehr Unterstützung für die Vereinsarbeit und die Unterhaltung der Heimathäuser wünschen. Es wurde aber auch deutlich, dass die einzelnen Heimathäuser und Grundstücke sowohl im Hinblick auf Größe als auch Nutzungen sehr unterschiedlich sind.

Im Hinblick auf die zukünftige Unterstützung der Vereinsarbeit schlägt die Verwaltung vor, gemeinsam mit den Vereinen, Richtlinien zu erarbeiten nach denen zukünftig sowohl die Förderung der Vereinsarbeit als auch notwendige Investitionsmaßnahmen nach einem einheitlichem und einvernehmliche Verfahren zu gestalten.

Aktuell fördert die Stadt Rheine die Heimatvereine wie folgt:

Betriebskostenzuschüsse für Heimathäuser:                            3.169,65 €

Übernahme von Lasten und Abgaben für Heimathäuser:        2.520,71 €

Freiwilliger Zuschuss zur Förderung der Heimatpflege:          1.107,39 €

Gesamt:                                                                                    6.797,75 €

Im Haushaltsplanentwurf 2020 ist eine Aufstockung dieses Betrages um 4.500 € vorgesehen.

Anlagen:

Anlage : Antrag der CDU-Fraktion