Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Stellenanteil / Wert

befristet in Monate

1

Sozialarbeiter*innen für die Betreuung von Zuwanderern

3,0 / SuE 12 TVöD

sukzessive Überführung in den Stellenplan

2

Sozialarbeiter*in für Teilhabemanagement im Rahmen der Landesinitiative „Gemeinsam klappt`s“

0,5 / SuE 12 TVöD

36 Monate (jährliche Beantragung der Fördermittel notwendig)

3

Asyl- und Aufenthaltsangelegenheiten

1,0 / A 9 LBesG

60 Monate

4

Sachbearbeitung Asyl- und Aufenthaltsangelegenheiten sowie Einbürgerungsangelegenheiten

1,0 / A 9 LBesG

36 Monate (jährliche Beantragung der Fördermittel notwendig)

5

Ermittlungsdienst/Fahrtätigkeiten Rückkehrmanagement

0,5 / EG 5 TVöD

12 Monate

Summe

6,0

Verschiebung zwischen einzelnen Organisationseinheiten

(nachrichtliche Darstellung)

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Stellenanteil

Wert

1

2.

3.

Leitung Fachstelle Migration und Integration

Unterhaltsheranziehung

Hausmeister

0,5

0,28

1,0

A 13 LBesG

A 10 LBesG.,

EG 10 TVöD;

EG 9c TVöD

EG 5 TVöD

Fazit:

stellenplanneutrale Verschiebung

1,78

zu 1:

Aufgrund einer in den letzten Jahren vollzogenen Neuorganisation des Dezernats II war seit längerer Zeit die Stelle „Leitung Fachstelle Migration und Integration“ unbesetzt. Die nunmehr im Dezernat II etablierten Strukturen lassen zu, dass ein Stellenanteil von 0,5 Anteilen in die Schulverwaltung verschoben wird.

Hier ist für die Umsetzung der zahlreichen Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen an städtischen Schulen sowie für die Umsetzung der zahlreichen Förderprogramme im Bereich der Digitalisierung/Medienentwicklungsplanung zusätzliche Personalressource notwendig.

In der Folge wird ein Stellenanteil von 0,5 Stellenanteilen (derzeit A 13) in die Schulverwaltung verschoben; eine Berichterstattung wird im Schulausschuss erfolgen.

Als Fazit bleibt festzuhalten, dass sich keine Konsequenzen für den Gesamtstellenplan 2020 ergeben werden, da es sich um eine stellenplanneutrale Verschiebung zwischen verschiedenen Produktbereichen innerhalb des Fachbereiches 8 handelt.

zu 2:

Bei der Verschiebung von Stellenanteilen im Aufgabengebiet „Unterhaltsheranziehung“ handelt es sich um eine stellenplanneutrale Verschiebung von Stellenanteilen vom Fachbereich 8 in das Jugendamt. Grund hierfür ist eine Anpassung der Zuordnung von Stellenanteilen auf Produktbereiche vor dem Hintergrund organisatorischer Veränderungen.

Die 0,28 Stellenanteile verteilen sich wie folgt:

·         A 10 LBesG:  0,08 Anteile;

·         EG 10 TVöD: 0,05 Stellenanteile

·         EG 9c TVöD: 0,15 Stellenanteile

Es handelt sich somit um eine stellenplanneutrale Verschiebung von Stellenanteilen vom Fachbereich 8 zum Jugendamt.

zu 3:

Aufgrund hoher Flüchtlingszahlen wurde im Jahr 2017 eine Hausmeisterstelle von der Schulverwaltung in den Bereich Migration und Integration verschoben.

Die aktuellen Entwicklungen zeigen jedoch, dass die Anzahl der zu betreuenden Bewohner*innen und ihrer Asylunterkünfte gesunken ist.

Gleichzeitig ist der Bedarf an Schulhausmeister*innen im Bereich der Schulverwaltung gestiegen; im Falle der Erkrankung von Schulhausmeister*innen sind durch die Verwaltung kurzfristig Vertretungen zu stellen, um den Schulbetrieb zu gewährleisten; dieses gilt auch für Urlaubsvertretungen. Von der früheren Regelung, wonach die Stellung einer Vertretung auf den/die Schulhausmeister*in übertragen wurde und eine entsprechende jährliche Vergütungspauschale gezahlt wurde, wurde aufgrund von Änderungen im Tarifrecht Abstand genommen.

Um die Vertretung gewährleisten zu können,, wird eine 1,0

Hausmeister*in-Stelle aus dem Bereich der Migration in den Bereich der Schulen verlagert. Es handelt sich um eine stellenplanneutrale Verschiebung. 

Stellenreduzierungen

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Stellenanteil

Wert

1

Leitung Fachstelle Migration und Integration

0,5

A 13 LBesG

Summe

0,5

zu 1:

Aufgrund einer in den letzten Jahren vollzogenen Neuorganisation des Dezernats II war die Stelle der „Leitung Fachstelle Migration und Integration“ unbesetzt. Die nunmehr im Dezernat II etablierten neuen Organisationsstrukturen erfordern eine Anpassung des Stellenplans. Es erfolgt eine Reduzierung des Stellenplans um 0,5 Stellenanteile. Die 2. Hälfte der o. a. Stelle wird in die Schulverwaltung verschoben (siehe unter Punkt 2; Verschiebung zwischen einzelnen Organisationseinheiten).

Stellenausweitungen

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Stellenanteil

Wert

1

Verwaltungskraft

Begegnungszentrum „Mitte 51“

0,25

EG 5

Summe

0,25

zu 1:

Im September 2019 wurde der 1. Bauabschnitt des Begegnungszentrums „Mitte 51“ eröffnet. Gefördert wurde der Umbau aus Städtebaufördermitteln zur Integration von geflüchteten Menschen. Bildung, Beratung und Begegnung bilden die Themenschwerpunkte des Zentrums.

Nach umfangreicher Nutzerbeteiligung und der entsprechenden Beschlüsse des Sozialausschusses wurde der FB 8 beauftragt, zunächst für einen Zeitraum von 2 Jahren das Hausmanagement zu übernehmen. Politischer Auftrag ist zu prüfen, ob die Verwaltung und der Betrieb des Zentrums danach bürgerschaftlich organisiert werden kann.

Insofern hat der FB 8 zunächst eine 0,5 Stelle, besetzt mit einer Sozialarbeiterin, für das „Hausmanagement“ zur Verfügung gestellt.

In die Wirtschaftlichkeitsberechnungen für den Betrieb des Begegnungszentrums wurde eine 0,5 Stelle Verwaltungskraft eingerechnet.

Derzeit ist Teil I des Begegnungszentrums fertiggestellt und das Vermietungs- und Betriebsgeschäft ist angelaufen und entwickelt sich positiv. Zur Unterstützung des Hausmanagements wurde daher eine Verwaltungskraft im Umfang von 10 Std./Woche eingesetzt.

Sie ist zuständig für die Belegungsplanung des Begegnungszentrums, erstellt Nutzungsvereinbarungen und übernimmt das Vertragsmanagement.

Die Kosten für die Beschäftigung dieser Verwaltungskraft sind Bestandteil der Kostenkalkulation für das Begegnungszentrum; es erfolgt eine teilweise Refinanzierung über Mieteinnahmen.

Eine Aufnahme der Stellenanteile in den Stellenplan 2021 ist notwendig.

Ausblick für 2021 ff.

Bei Inbetriebnahme weiterer Bauabschnitte ist über eine Anpassung des Stundenkontingents zu entscheiden.

Im Jahr 2021 ist über die Organisationsstruktur und das Bewirtschaftungskonzept und damit über ggf. dann weiterhin an das Zentrum geknüpfte Stellenanteile (Hausmanagement und Verwaltung) und deren Abbildung im Stellenplan zu entscheiden.

Stellenplanänderungen in Bezug auf die Wertigkeit

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Wert alt

Wert 2021

1

Grundsicherung

A 10 LBesG.

EG 9c TVöD

zu 1:

Nach Ausscheiden des bisherigen verbeamteten Stelleninhabers  wurde die Stelle mit einer Angestellten besetzt. Insofern ist eine Anpassung der Wertigkeit im Stellenplan notwendig.

Stellenreduzierungen

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Stellenanteil

Wert

1

Leistungsgewährung nach dem SGB II

1,0

EG 9c TVöD

Summe

1,0

zu 1:

Der Kreis Steinfurt erstattet der Stadt Rheine die Personal- und Sachkosten für die Aufgabenwahrnehmung im SGB II. Grundlage für die Berechnung der erstattungsfähigen Aufwendungen ist die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften im

SGB II (sog. Vollzeitäquivalente - VzÄ) in Rheine. Die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften ist im maßgeblichen Zeitraum trotz der Corona-Pandemie gesunken, sodass mit einer Minderung um 1,0 VzÄ für das Jahr 2021 gerechnet wird. Aus diesem Grunde wird der Stellenplan für die Leistungsgewährung nach dem SGB II um eine Stelle reduziert.

Stellenplanänderungen in Bezug auf die Wertigkeit

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Wert alt

Wert 2021

1

Sozialarbeit Team Beratung und Begleitung

SuE 17 TVöD

SuE 12 TVöD

zu 1:

Die Stelle war aufgrund früherer Organisationsstrukturen in die Entgeltgruppe SuE 17 TVöD eingruppiert. Der bisherige Stelleninhaber, der einen Besitzstandswahrungsanspruch hatte, ist in die Freistellungsphase seiner Altersteilzeit eingetreten.

In der Konsequenz wird die  Stelle in ihrer Wertigkeit an die aktuellen Verhältnisse angepasst.

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Stellenanteil / Wert

befristet bis

1

Sozialarbeiter*innen für die Betreuung von Zuwanderern

3,0 / SuE 12 TVöD

sukzessive Überführung in den

Stellenplan

2

Sozialarbeiter*in für Teilhabemanagement im Rahmen der Landesinitiative „Gemeinsam klappt`s“

0,5 / SuE 12 TVöD

31.12.2022

2

Asyl- und Aufenthaltsangelegenheiten

1,0 / A 9 LBesG

31.03.2024

Summe

4,5

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Stellenanteil / Wert

befristet in Monate

1

Sachbearbeitung Asyl- und Aufenthaltsangelegenheiten sowie Einbürgerungsangelegenheiten

1,0 / A 9 LBesG

36 Monate

(jährliche Beantragung von Fördermitteln notwendig)

2

Ermittlungsdienst/Fahrtätigkeiten Rückkehrmanagement

0,5 / EG 5 TVöD

12 Monate

Summe

1,5

zu 1:

Durch das Landesprogram „ Kommunales Integrationsmanagement“ wird eine 1,0 Stelle für Asyl-, Aufenthalts- und Einbürgerungsangelegenheiten“ bis zum Jahr 2022 mit einer fachbezogenen Pauschale von 50 T€ gefördert. Die Stelle wurde zwischenzeitlich mit einer Kollegin besetzt.

zu 2:

Für die Identitätsklärung von ausländischen Staatsangehörigen (sog. Ermittlungsdienst) sollen die zeitlich befristeten Stellen im Umfang von 0,5 Stellenanteilen für einen Zeitraum von 12 Monaten verlängert werden. Die Stelleninhaber nehmen ebenfalls Fahrdiensttätigkeiten im Rahmen des Rückkehrmanagements wahr.

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Stellenanteil / Wert

befristet in Monate

1

Ermittlungsdienst/Fahrtätigkeiten Rückkehrmanagement

0,5 / EG 5 TVöD

12 Monate

Summe

0,5

zu 1:

Es wird auf die Begründung unter Punkt 5.2 Nr. 2 verwiesen. Es handelte sich um jeweils auf 12 Monate befristete Stellen, die nunmehr wegen Zeitablauf entfallen. Gleichzeitig ist jedoch aufgrund des bestehenden Arbeitsanfalls eine Verlängerung geplant (siehe Punkt 5.2 Nr. 2)

Stellenplanänderungen in Bezug auf die Wertigkeit

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Wert alt

Wert 2021

1

Produktverantwortung für 8103 und die Produktgruppe 82

A 11

A 12

zu 1:

Aufgrund eines veränderten Aufgabenzuschnitts in dem Aufgabengebiet des Stelleninhabers wurde die Stelle in der Bewertungskommission am 01.12.2020 mit A 12 LBesG NRW bewertet.

Eine Anpassung des Stellenplans ist erforderlich.