Beschlussvorschlag/Empfehlung:

1.      Der Schulausschuss beschließt die Bildung des Arbeitskreises Schulstruktur.

2.      Der Schulausschuss beschließt, folgende Mitglieder und persönliche Vertreter in den Arbeitskreis zu entsenden:

Begründung:

Für die neue Wahlperiode soll erneut die Bildung eines Arbeitskreises Schulstruktur vorgenommen werden. Der Arbeitskreis dient der Vorbereitung komplexer schulpolitischer Themen für die Beratungen im Schulausschuss. Weiterhin befasst sich der Arbeitskreis mit den Grundsätzen der Schulentwicklung in der Stadt Rheine und kann in allen Schulträgerangelegenheiten tätig werden. Hierzu gehören unter anderem:

-      die Schulentwicklungsplanung insbesondere Festlegung von Zügigkeiten

-      die Einrichtung, Zusammenlegung, Teilung, Änderung und Auflösung von Schulen, Schulformen und Schuleinzugsbezirken

-      die Einrichtung und Unterhaltung von Schulen

-      die Aufnahme von Schulversuchen

Vom Arbeitskreis Schulstruktur können keine Beschlüsse gefasst werden. Eine Beschlussfassung ist ausschließlich dem Schulausschuss und dem Rat vorbehalten.

Der Arbeitskreis nehmen neben den Vertretern der Fraktionen die Sprecherin der Grundschulleitungen und die Sprecherin der Stadtschulleiterkonferenz teil.

Daneben wird seitens der Verwaltung der zuständige Schulaufsichtsbeamte der Grundschulen in Rheine eingeladen.

In der letzten Legislaturperiode wurden komplexe schulpolitische Themen, wie oben beschrieben, im Arbeitskreis Schulstruktur vorberaten. Dieses Verfahren hat sich nach Auffassung der Verwaltung bewährt.

Um allen Fraktionen die Möglichkeit zu geben, an diesem Arbeitskreis, der von der Verwaltung geleitet wird, teilzunehmen, schlägt die Verwaltung pro Fraktion ein Sitz in diesem Arbeitskreis vor.