Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

I.                    Der Bau- und Mobilitätsausschuss der Stadt Rheine nimmt die Ausführungen zur Entwicklung eines Kommunalen Modularen Mobilitätskonzeptes KOMM Rheine zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prinzip des modularen Mobilitätskonzeptes weiterzuentwickeln und anzuwenden.

 

II.                  Der Bau- und Mobilitätsausschuss der Stadt Rheine beschließt, als mittelfristige Zielvorgabe bis zum Jahr 2030 einen Verkehrsanteil des Umweltverbundes (Radverkehr, Fußverkehr und ÖPNV) von 60 % anzustreben. Wobei der Radverkehr hierbei einen Anteil von 40% hat.

 

 

 

Begründung:

 

 

Entwicklung eines modular aufgebauten Verkehrsentwicklungskonzeptes KOMM Rheine

 

Anstelle des derzeit gültigen Verkehrsentwicklungsplans aus dem Jahr 1998 soll das Kommunale Modulare Mobilitätskonzept KOMM Rheine treten. In das integrierte Mobilitätskonzept KOMM sollen aktualisierte Maßnahmen bereits erstellter Konzepte einfließen und Hinweise und Maßnahmenvorschläge zu aktuellen Mobilitätsbetrachtungen aufgenommen werden. Darüber hinaus soll das neue Mobilitätskonzept KOMM sicherstellen, dass das Verfahren als dauerhaft fortlaufender Prozess mit hoher Umsetzungsrelevanz angelegt wird.

 

 

 

Viele Konzepte und Planungen in der Stadt Rheine konkretisieren die angestrebte „Mobilitätswende“. Sie berücksichtigen städtebauliche Planungen, wie den Rahmenplan Innenstadt oder das Innovationsquartier am Bahnhof Rheine sowie fachlich relevante Planungen und Konzepte, wie das Parkraumkonzept für Fahrräder in der Innenstadt oder das unter Mitwirkung zahlreicher Bürger/-innen erstellte Radverkehrskonzept. Ebenso beeinflussen Maßnahmen wie die neue Radabstellanlage am Bahnhof West und öffentlichkeitswirksame Maßnahmen und Konzepte wie die erweiterte Freigabe der Fußgängerzone für Radfahrer, sowie die langfristig geplante Durchführung der Kampagne „STADTRADELN“ das Mobilitätsverhalten der Rheinenser Bevölkerung.

 

 

Um jedoch einen durchschlagenden und nachhaltigen Wandel zur Reduzierung der Treibhausgase im Mobilitätssektor zu erreichen, muss das nachhaltige Mobilitätskonzept KOMM insbesondere noch Lösungsansätze im Zusammenhang mit dem motorisierten Individualverkehr, z.B. im Kontext der Aufteilung des Straßenraumes betrachten, der Einrichtung von Tempo 30 Zonen, der Organisation und Festlegung von Parkplätzen oder weiterer Querschnittsthemen wie der Einrichtung von Fahrradstraßen oder der Aufgliederung des Straßennetzes.

 

 

Darstellung geplante KOMM Struktur Rheine

 

 

 

 

 

Die nachhaltige Mobilitätsentwicklung stellt für die Stadt Rheine einen wichtigen Baustein zur Verbesserung der Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger und für die Erhöhung der Attraktivität als Lebens- und Wirtschaftsstandort dar. Das modular angelegte Konzept KOMM berücksichtigt die wesentlichen Verkehrsträger und Handlungsebenen, die die Grundlage für eine nachhaltige kommunale Mobilitätsentwicklung bilden. In der obigen Darstellung wurden diese Bereiche und Handlungsebenen exemplarisch benannt.

 

Die kontinuierliche und transparente Umsetzung des modularen Konzeptes wird ermöglicht durch die Etablierung eines kommunalen Mobilitätsmanagement welches die Ziele und Aufgaben sowie die Organisations- und Arbeitsstruktur des Umsetzungsprozesses begleitet, koordiniert, strukturiert und leitet. Der strategische Ansatz des Mobilitätsmanagement hat die Aufgabe, das Planen und Handeln der für Mobilität und Verkehr zuständigen Fachgebiete der Stadt Rheine mit dem Ziel zu koordinieren, für die Verkehrsteilnehmer und Verkehrserzeuger nachhaltige Mobilitätsangebote sowie verkehrssparende Raumstrukturen zu schaffen. Dies erfordert einen andauernden fachbereichsübergreifenden Abstimmungs- und Entscheidungsprozess, in dem Maßnahmen aus den Bereichen der Verkehrsplanung, des Bau- und Planungsrechts, der Informations- und Kommunikationstechnologie, der Öffentlichkeitsarbeit und des Bürgerdialoges zu einer Gesamtstrategie zusammengeführt und realisiert werden. Der modulare Aufbau ermöglicht eine bedarfsgerechte Überarbeitung der Bausteine in denen Änderungsbedarf bestehen, ohne dass gleich ein komplettes Konzept erneuert und überarbeitet werden muss.

 

 

 

Berücksichtigung von Partizipationsprozessen

Einen elementaren und unverzichtbaren Ansatz bei der Erstellung von nachhaltigen Mobilitätskonzepten wie dem KOMM, stellen Bürgerbeteiligungsprozesse dar. Für Rheine, kann hierbei auf zahlreiche Ergebnisse einer ganzen Reihe bereits durchgeführter und zum Teil etablierter Konzepte, Projekte und Bürgerbeteiligungsprozesse zurückgegriffen werden.

 

Insbesondere zu nennen ist hier der Strategieprozess „Unser Rheine 2030“. Im Vorfeld des durchgeführten Bürgerforums wurde bewusst entschieden, neben den  Zukunftsthemen Wohnen, Bildung, Arbeit und Wirtschaft sowie Freizeit-Kultur-Sport auch das breite Themenspektrum Mobilität aufzunehmen – um dieses ganzheitlich betrachten zu können und nicht bereits im Ansatz auf spezifische Verkehrsthemen wie beispielsweise Radverkehr, den ÖPNV oder das Kfz einzugrenzen. Dass das Thema Mobilität zu Recht als eines der Hauptthemen in dem Strategieprozess behandelt wurde, zeigten nicht zuletzt die vielfältigen Reaktionen und die mit Abstand meisten Vorschläge aus der Online-Beteiligung.

 

 

 

Mobilitätsbetrachtungen im Zusammenhang mit dem motorisierten Individualverkehr

 

Für den Gesamtbereich MIV / Straßennetz müssen noch Betrachtungen z.B. im Hinblick auf die Gestaltung des Straßenraumes, der Klassifizierung des Straßennetzes, der Einrichtung von Fahrradstraßen, der Einrichtung von Tempo 30 Zonen etc. durchgeführt werden.

Diese Erhebungen sind bis zum Sommer 2021 unter anderem von externen Planungsbüros vorzunehmen. (Verweis auf Vorlagen  529/20 und 545/20)

 

 

 

Eine klare Vision mit Zielen und messbaren Größen

 

Ziel des modular aufgebauten Mobilitätskonzepts KOMM ist es, eine sowohl kurz- als auch mittel- bis langfristig wirkende und integriert angelegte Strategie zur Steuerung des Mobilitätsverhaltens und des Verkehrs in der Stadt Rheine zu formulieren. Unabdingbare Voraussetzung und elementare Grundlage für ein nachhaltig orientiertes Verkehrsentwicklungskonzept ist dabei die Formulierung einer klaren Zielkonzeption mit messbaren Größen.

 

Die Verwaltung der Stadt Rheine hält den Indikator des Modal Split für ein geeignetes Instrument, um die erforderliche Zielvorgabe eines integrierten Mobilitätskonzepts KOMM zu beschreiben sowie nachvollziehbar messen und nachhalten zu können.

 

Bezüglich der Formulierung einer Zielvorgabe schlägt die Verwaltung vor, als mittelfristiges Ziel bis zum Jahr 2030 einen Verkehrsanteil des Umweltverbundes (Radverkehr, Fußverkehr und ÖPNV) von 60 % anzustreben. Wobei der Radverkehr hierbei einen Anteil von 40% hat.

 

 

 

Zielvorgabe realistisch?

 

Wie realistisch ist eine solche Zielvorgabe? Kann dem „motorisierten Kurzstreckenverkehr“ in der Stadt Rheine damit wirksam begegnet werden, oder ist es lediglich eine (zu) optimistische Annahme?

 

 

 

Nicht, wenn man bedenkt, dass 55% aller Fahrten in Rheine zurzeit mit dem Auto zurückgelegt werden und rund 50 Prozent dieser Autofahrten kürzer als fünf Kilometer sind.[1] Eine Distanz also, die sich in einer attraktiv gestalteten, bewegungsaktivierenden Infrastruktur mit Freude absolvieren lässt. Fahrradfahren ist schnell, gesund, umweltfreundlich, klimaschonend, günstig, angesagt und förderungswürdig. Bis zu 30 % der Autofahrten können nach Angaben des Umweltbundesamtes durch das Fahrrad ersetzt werden.[2]

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorschlag zur Organisationsstruktur des KOMM

Alle Bausteine des kommunalen modularen Mobilitätskonzeptes KOMM bedürfen der entsprechenden Beschlussfassung in den jeweils zuständigen politischen Gremien. Dazu sollten Modulbezogen neben den verwaltungsinternen Arbeitsgruppen und Bürgerbeteiligungsformaten auch interfraktionelle Arbeitsgruppe oder gemeinsame Formate eingerichtet werden.

Besondere Personenkreise wie z.B. Senioren- und Behindertenbeirat, Vertreter von Schulen, ADFC, o.ä. werden ebenfalls bedarfsgerecht mit einbezogen.

 

 

 

Maßnahmen- und Handlungskonzept

 

Das modular aufgebaute Mobilitätskonzepts KOMM  zählt als langfristige und strategische Verkehrsplanung zu den informellen Planungen für die es keine rechtliche Verpflichtung gibt. Als nachhaltig orientiertes Zielsystem, birgt die Entwicklung von KOMM jedoch den Vorteil, dass verkehrstechnische Konzepte, Maßnahmenbündel und Einzelmaßnahmen für die Stadt daraus abgeleitet werden und zu einer kontinuierlichen und zielgerichteten Verbesserung der Stadt Rheine als gesunde Stadt mit hoher Lebens- und Bewegungsqualität führen.

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den kommunalen Klimaschutz

 

Die Erstellung eines Kommunalen Modularen Mobilitätskonzeptes, welches als strategischer Rahmen sowie als Maßgabe für eine nachhaltige Mobilitäts- und Verkehrsentwicklung in den kommenden Jahren dienen soll, stellt eine grundsätzliche und maßgebliche Förderung des Radverkehrs und mithin des Klimaschutzes dar. Der mit Erstellung eines nachhaltigen Mobilitätskonzeptes einhergehende Perspektivwandel in der Ausgestaltung der Infrastruktur unterstützt die Klimaschutzziele der Stadt Rheine nachhaltig.